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Freitag, 24.06.2011
Gesetzesnovelle: Duma-Wahl mit FünfprozenthürdeMoskau. Die Hürde für den Einzug in das russische Parlament soll von sieben Prozent auf fünf herabgesetzt werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf brachte am Freitag der russische Präsident Medwedew in die Duma ein.
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Dmitri Medwedew hat die Gesetzesnovelle in Rekordzeit entworfen: Erst am 23. Juni hatte er in der Redaktion der Zeitung Moskowskije Nowosti erzählt, er habe vor, die Hürde auf fünf Prozent abzusenken, weil im Parlament alle politischen Kräfte vertreten sein sollen, die Unterstützung in der Bevölkerung haben, aber keine Marginalen.
Die jetzigen sieben Prozent findet Russlands Staatschef reell zu viel, fünf Prozent seien real, vielleicht werde man sogar irgendwann auf drei Prozent heruntergehen. Er fügte aber hinzu, dass die anstehende Duma-Wahl im Dezember nach der alten Siebenprozent-Regel durchgeführt wird.
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Duma-Abgeordnete bezeichneten den Entwurf als Zeugnis der Reife des russischen politischen Systems. Das russische politische System wird immer reifer, sein demokratisches Potential wächst, sagt z. B. Wladimir Pligin, der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Gesetzgebung.
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