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Donnerstag, 16.06.2011
ER-Parteitag Anfang September mit Kandidatenkür?Moskau. Premier Wladimir Putin, zugleich Oberhaupt der Mehrheitspartei Einiges Russland hat einen Parteitag für das erste September-Wochenende angekündigt. Dieser Termin könnte auch für die Frage nach dem Präsidentschafts-Kandidaten entscheidend werden.
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Wer wird bei den Präsidentenwahlen im Frühjahr 2012 seitens der russischen Macht-Elite antreten? Medwedew oder Putin oder beide oder gar keiner von beiden? Diese Schlüsselfrage der aktuellen russischen Politik könnte in zweieinhalb Monaten ihre Aufösung finden, denn dann soll ein Parteitag der Beamten-Partei Einiges Russland (ER) stattfinden.
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Wladimir Putin schlug das Datum des 3. und 4. September heute auf einer Koordinationsrats-Sitzung der Allrussischen Volksfront vor, die auf seine Initiative hin den Wahlkampf von ER befeuern soll und im Gegenzug mit Listenplätzen für Vertreter gesellschaftlicher Organisationen belohnt wird.
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Putin sprach allerdings nur davon, dass bei diesem Termin die Vergabe der Listenplätze für die im Dezember anstehenden Duma-Wahlen erfolgen soll.
Putins Pressesprecher Dmitri Peskow hatte allerdings schon im Mai einmal fallen gelassen, dass die Frage, wer seitens ER als Präsidentschaftskandidat 2012 nominiert wird, auf dem nächsten Parteitag entschieden werde.
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Wenn dem wirklich so ist, müssen sich der Ex-Präsident Putin und der Noch-Präsident Dmitri Medwedew also im Laufe des Sommers zusammenraufen und zunächst einmal unter sich ausmachen, wer kandidieren soll und damit aller Wahrscheinlichkeit auch nächster Präsident wird.
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Denn es widerspräche allen politischen Gepflogenheiten in Russland, wenn diese Frage tatsächlich in einer Kampfkandidatur in aller Öffentlichkeit auf dem Parteitag geklärt werden sollte. Auch hat sich ER zwar bisher als mächtige politische Ressource, aber kaum als in Schlüsselfragen eigenständig entscheidende Kraft profiliert, in deren Kompetenz eine solche Entscheidung liegen könnte.
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Bisher haben Putin und Medwedew die dauernd aufkommende Kandidatenfrage immer ausweichend beantwortet in dem Sinne, dass die Entscheidung darüber fallen werde, wenn die Zeit dafür reif sei.
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