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Donnerstag, 03.04.2008
Duma schützt Medien vor ausländischen InvestitionenMoskau. Das russische Parlament, die Duma, hat ein Gesetz angenommen, das ausländische Investitionen in strategisch wichtige Wirtschaftsbereiche einschränkt. Betroffen sind vor allem die folgenden Branchen:
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Atom-Industrie, Luft- und Raumfahrt, Waffen-Industrie und Militär-Technik. Darüber hinaus wird auch die ausländische Beteiligung bei der Erforschung und Erschließung von Bodenschätzen und an der Befischung der russischen Seegebiete eingeschränkt.
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Neu definiert wurde die Bedeutung von TV- und Radio-Medien. Diese gelten als strategisch wichtig, sobald sie mindestens die Hälfte der Bevölkerung eines russischen Gebietssubjekts erreichen.
Auch Druckereien und Verlage können zu den strategisch wichtigen Unternehmen gerechnet werden. Druckereien, die mehr als 200 Millionen Blatt im Monat drucken gehören dazu. Und Verlage und Redaktionen, die eine Zeitung oder Zeitschrift mit einer Auflage von mindestens einer Millionen Exemplaren pro Nummer herausgeben, zählen ebenfalls zu den strategisch wichtigen Unternehmen.
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Ausgeschlossen aus der Liste der strategisch wichtigen Industrien wurden allgemeinzugängliche Dienste der elektronischen und postalischen Kommunikation.
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Auch Internet-Provider gehören nicht mehr zu den strategisch wichtigen Unternehmen.
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