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Mittwoch, 15.06.2011
Überraschender Freispruch für Bürgerrechtler OrlowMoskau. Der Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial Oleg Orlow ist in einem Verleumdungsprozess überraschend frei gesprochen worden. Orlow hatte nach dem Mord an der Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa Tschetscheniens Präsidenten Ramsan Kadyrow die Schuld zugesprochen.
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In einem vorangegangenen Zivilprozess wurde Oleg Orlow schon einmal deswegen zu einer Geldstrafe von 70.000 Rubel (1.750 Euro) verurteilt, auch in dem Strafprozess wurde allgemein mit einer Verurteilung gerechnet.
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Es liege kein Verbrechen vor, urteilte freilich das Gericht. Eine Person könne nicht wegen Verleumdung belangt werden, wenn sie bei der Verbreitung unwahrer Aussagen selbst von deren Wahrheitsgehalt überzeugt sei, begründete die Vorsitzende Richterin Karina Morosowa den Freispruch. Orlow habe nicht die Absicht gehabt, Ramsan Kadyrow zu verleumden.
Orlow zeigte sich nach dem Freispruch glücklich und überrascht. Ich habe den Prozess als politisch betrachtet und meiner Meinung nach ist die Entscheidung des Gerichts ein Sieg der russischen Rechtsprechung, sagte er.
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Er sei eigentlich davon ausgegangen, dass sich das Gericht dem Druck beuge und eine Geldstrafe verhängen werde, so der Bürgerrechtler. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldbuße von 150.000 Rubel (3.750 Euro) gefordert, Nebenkläger Kadyrow gar eine Haftstrafe von drei Jahren. Kadyrows Anwalt will Berufung gegen das Urteil einlegen.
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Natalja Estemirowa arbeitete seit 2000 für Memorial in Tschetschenien. Sie kämpfte gegen Folter und ermittelte in mehreren Fällen von Entführung und standrechtlichen Hinrichtungen. Im Juli 2009 wurde sie in Grosny entführt und später erschossen in der Nachbarrepublik Inguschetien aufgefunden.
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Die Mörder der Menschenrechtsaktivistin sind bis heute nicht gefasst, obwohl die Behörden erklärten, die Täter seien bekannt. Unmittelbar nach der Tat hatte Orlow Vorwürfe gegen Kadyrow erhoben: Ich weiß, wer an dem Mord an Natalja Estemirowa schuld ist; wir alle kennen diesen Menschen es ist Ramsan Kadyrow, erklärte er.
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