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| Julia Timoschenko hat allen Grund zur Freude: Die Einigung mit Gazprom erhöht ihre Chancen bei den Präsidentschaftswahlen (Foto: Archiv/.rufo) |
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Mittwoch, 25.11.2009
Julia Timoschenko ist Gazproms neue PrinzessinKiew. Gasprinzessin nennen die Ukrainer ihre Ministerpräsidentin Julia Timoschenko schon seit den 90er Jahren. Auch Gazprom setzt nun auf Timoschenko als Thronfolgerin in Kiew. Die neuen Gasverträge lassen sie gut aussehen.
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Gazprom und Naftogas haben sich in Moskau auf eine Regelung für die Gaslieferungen von Russland in die Ukraine geeinigt. Alles wurde in Übereinstimmung mit den politischen Vereinbarungen der beiden Premierminister in Jalta erledigt, betonte Gazprom-Chef Alexej Miller anschließend.
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Gasstreit im Mittelpunkt aller politischen Verhandlungen
In der vergangenen Woche hatte Premierministerin Julia Timoschenko ihren russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Jalta auf der Krim empfangen. Bei den Gesprächen ging es um die wirtschaftliche Zusammenarbeit; in erster Linie natürlich ums Gas.
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Anfang des Jahres hatten Russland und die Ukraine sich nach einem tagelangen Gaskrieg, der im Abzapfen (von ukrainischer Seite) und Abstellen (von russischer Seite) von Transitgas für Europa gipfelte, auf einen langfristigen Transit- und Liefervertrag geeinigt. Die Regelungen sind streng. Sowohl die Liefermenge als auch die Zahlungsmodalitäten sind genau festgeschrieben, jede Abweichung kann hart bestraft werden.
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Ukraine darf weniger Gas abnehmen, als vereinbart
Doch wegen der Krise nimmt Kiew deutlich weniger Gas ab, als Anfang des Jahres vereinbart wurde. Putin hat Timoschenko versprochen, dafür keine Strafen zu nehmen, zugleich sicherte der russische Premier Kiew zu, im kommenden Jahr die Abnahmeverpflichtungen der Ukraine zu senken.
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Die beiden Gaskonzerne haben diese Versprechen nun auch vertraglich fixiert. Es wurden heute Dokumente unterschrieben, die die ukrainische Seite von Strafzahlungen für 2009 befreien und den Lieferumfang für 2010 festlegen, teilte Naftogas-Chef Oleg Dubina am Dienstagabend mit.
Milliardenersparnis für die Ukraine
Das ist ein deutliches Zugeständnis von Gazprom, laut Miller hat die Ukraine in den ersten zehn Monaten 13 Mrd. Kubikmeter Gas zu wenig abgenommen bei einem Durchschnittspreis von 223 Dollar pro 1.000 Kubikmeter sind dies 2,9 Mrd. USD, auf die Gazprom verzichtet. Für das Jahr 2010 wurde die Liefermenge von 41,6 Mrd. Kubikmeter auf 33,75 Mrd. Kubikmeter heruntergesetzt. Damit spart Naftogas im nächsten Jahr rund vier Mrd. USD
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Die Ukraine will nur 27 Mrd. Kubikmeter Gas abnehmen. Dennoch gibt es keinen Widerspruch zwischen den beiden Zahlen, denn das Prinzip take or pay (Nimm ab oder zahle) gilt für 80 Prozent des vereinbarten Liefervolumens.
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Politische Entscheidung
Gazprom macht keinen Hehl daraus, dass dies eine politische und keine wirtschaftliche Entscheidung ist. Moskau setzt auf einen Sieg von Julia Timoschenko bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.
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Sie gilt Moskau als wesentlich pragmatischerer und bequemerer Verhandlungspartner als Amtsinhaber Viktor Juschtschenko, den der Kreml nicht ganz zu Unrecht der Russophobie verdächtigt zur gleichen Zeit, als Timoschenko und Putin in Jalta zusammentrafen, empfing Juschtschenko Georgiens Präsidenten Michail Saakaschwili in Kiew.
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Ob Moskau mit seinem Einsatz bei Timoschenko aber auf den richtigen Kandidaten setzt, muss sich noch herausstellen. Mitte der 90er Jahre war Timoschenko Chefin des Energiekonzerns EESU. Mit einem bezaubernden Lächeln und guten Beziehungen zu Russland handelte sie günstige Gasverträge für ihren Konzern aus in der Ukraine wurde sie anschließend Gasprinzessin getauft, in Moskau hingegen fühlte man sich betrogen.
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