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| Timoschenko-Nachfolger: Nikolai Asarow ist neuer Premierminister in der Ukraine (Foto: rian.ru) |
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Donnerstag, 11.03.2010
Ukraine: Präsident und Premier wieder in einem BootKiew. In der Ukraine ist die politische Zeit der Wirren vorerst vorbei: Der neue Präsident Viktor Janukowitsch kann sich jetzt auf eine Parlamentsmehrheit und eine loyale Regierung stützen. Der Premier ist Russe.
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Der Donnerstag verlief in der Rada, dem streitfreudigen ukrainischen Parlament, ungewöhnlich produktiv: Am Morgen formierte sich dank Überläufern aus der früheren orangen Mehrheit eine neue Pro-Janukowitsch-Koalition mit einer Mehrheit von neun Mandaten.
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Am Mittag wurde der Janukowitsch-Intimus Nikolai Asarow dann schon mit 242 Stimmen 16 mehr als unbedingt nötig zum neuen Regierungs-Chef bestimmt. Und am Nachmittag erfolgte bereits die Vereidigung der Minister.
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Schlag auf Schlag war es auch schon vorher gegangen: Am Dienstag hatte die neue Mehrheit eine Gesetzesänderung verabschiedet, das es erlaubt, Regierungskoalitionen nicht nur aus ganzen Fraktionen, sondern auch mit Hilfe einzelner Abgeordneter zu formieren.
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Regierungsbildung nur dank "oranger" Überläufer
Dies erlaubte es den Blauen, vier unabhängige Abgeordnete und neun Überläufer aus den Parteien der bisherigen Premierministerin Julia Timoschenko und des Ex-Präsidenten Viktor Juschtschenko auf ihre Seite zu holen.
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Mittwochs hatte Viktor Janukowitsch dann das neue Parlamentsgesetz unterzeichnet und als es am Donnerstag mit seiner Veröffentlichung in Kraft trat, wurde sofort offiziell die neue Koalition geschmiedet. Sie gab sich den viel versprechenden Namen Stabilität und Reformen.
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Parlamentspräsident wieder auf Seite der Mehrheit
Ihr haben sich neben der Partei der Regionen von Janukowitsch die Kommunisten und der Block des Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin angeschlossen. Litwin hat ebenfalls nach Timoschenkos Niederlage bei der Präsidentenwahl im Februar die Seiten gewechselt.
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Der 62 Jahre alte Asarow gehört Janukowitschs Partei an und diente diesem zuletzt als Wahlkampfchef. Vor der "Orangen Revolution" 2004/2005 war er unter dem damaligen Regierungs-Chef Janukowitsch Finanzminister im Range eines Ersten Vize-Premiers gewesen.
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Premier Asarow: Aus Kaluga nach Kiew
Weit stärker als der jetzt betont zwischen der EU und Russland antichambrierende neue Präsident demonstriert seine Person die Orientierung der neuen Mehrheit auf Russland denn Asarow ist nicht nur ethnischer Russe wie viele Bürger der Ukraine, sondern stammt sogar aus Russland.
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Er wurde 1947 im zentralrussischen Kaluga geboren und hat in Moskau Geologie und Geophysik studiert. Erst seit Mitte der 1980er Jahre lebt er in der Ukraine. Die Opposition hatte ihm dann auch vorgeworfen, für das Amt des Premiers nicht geeignet zu sein, weil er über keine hinreichenden Ukrainisch-Kenntnisse verfüge.
Denn die von Janukowitsch im Wahlkampf propagierte Idee, Russisch zur zweiten Amtssprache zu machen, hat dieser nach seiner Amtseinführung bereits zu den Akten gelegt: Dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig, wozu es einer Zwei-Drittel-Mehrheit in der Rada bedürfte. Doch so groß ist die neue Mehrheit dann auch wieder nicht.
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Die Achse Kiew-Moskau wird ausgewuchtet
Für eine Moskau-Orientierung der neuen ukrainischen Führung spricht auch die Ernennung von Konstantin Grischtschenko zum neuen Außenminister: Er war bisher Botschafter der Ukraine in Moskau.
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Die Befürchtung, die Ukraine könnte mit dem nun endgültigen Ende der orangen Ära zu einem politischen Anhängsel Russlands werden, versuchte Asarow bei seinem ersten Auftritt als Premier vor der Presse aber gleich zu zerstreuen: Auf die Bedeutung des großen Nachbarn angesprochen, konstatierte er kühn: Die Ukraine hat in Russland langfristige strategische Interessen.
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