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Michail Saakaschwili hat seine Herausforderer weit hinter sich gelassen - zumindest nach den offizilellen Wahlergebnissen (Foto: newsgeorgia.ru)
Michail Saakaschwili hat seine Herausforderer weit hinter sich gelassen - zumindest nach den offizilellen Wahlergebnissen (Foto: newsgeorgia.ru)
Montag, 07.01.2008

Saakaschwili hat den Wahlsieg in der Tasche

Tiflis. Michail Saakaschwili hat die Präsidentenwahlen in Georgien souverän gewonnen. Nach Auszählung von über 70 Prozent der Wahllokale führt er mit 51,5 Prozent. Einen zweiten Wahlgang wird es deshalb nicht geben.

Der Kandidat des Oppositionsbündnisses Levan Gatschetschiladse kommt auf 25,4 Prozent, der georgische Oligarch Badri Patarkazischwili auf 6,6 Prozent – knapp gefolgt von Schalwa Natelaschwili mit 6,5 Prozent. Zwei weitere Kandidaten errangen 4 bzw. 0,8 Prozent.

Saakaschwili bezeichnete den Ausgang der auf den 5. Januar vorgezogenen Präsidentenwahlen als „dreifachen Erfolg Georgiens“: Die Wahlen seien in ruhiger und organisierter Form abgelaufen, die internationale Gemeinschaft und deren Beobachter hätten sie als demokratisch eingeschätzt – „und wir haben den Sieg errungen“.

Bei Russland-Aktuell
• Georgien: Zweite Wahlrunde wird wahrscheinlich (06.01.2008)
• Georgien fürchtet Kosovo-Szenario im Kaukasus (07.12.2007)
• Georgien: Okruaschwili in Berlin festgenommen (28.11.2007)
• Saakaschwili beendet den Notstand in Georgien (16.11.2007)
• Agentenspiele und Wahlkampf in Georgien (09.11.2007)

Moskau kritisiert mit klassischen Vorwürfen


Russland wollte sich dieser Einschätzung allerdings nicht anschließen. Das russische Außenministerium verbreitete am Sonntag eine Erklärung, in der es den Wahlen den demokratischen Bilderbuch-Charakter abspricht. Die Wahlen hätten schließlich unter faktischen Ausmnahmezustands-Verhältnissen begonnen und der Wahlkampf sei keineswegs gerecht und frei verlaufen.

„Das Rennen um die Präsidentschaft war durch weitläufige Anwendung sog. administrativer Ressourcen, offenen Druck auf Oppositionskandidaten und strenge Beschränkungen ihres Zugangs zu Finanz- und Medienressourcen gekennzeichnet“ erklärte das russische Außenamt - und wiederholte damit faktisch wortwörtlich die Vorwürfe, die zuletzt vom Westen und der heimischen Opposition gegen die russischen Duma-Wahlen erhoben wurden.

Die Opposition liegt in der Hauptstadt vorne


Die Opposition und ihr Kandidat Gatschetschiladse erhoben gegen Saakaschwili massive Vorwürfe und erklärten, sein Wahlsieg sei nur Wahlfälschungen zu verdanken. Gestern hatten sich in Tiflis 10.000 Menschen unter dieser Parole zu einer Protestkundgebung versammelt. Gatschetschiladse erklärte, er betrachte das offizielle Wahlergebnis als nicht legitim - und sich selbst als Wahlsieger.

In der Hauptstadt hat der Oppositionsführer auch nach den offiziellen Daten der Wahlkommission den bisherigen Amtsinhaber überrundet: Gatschetschiladse gewann in acht der zehn Stadtviertel, Saaklaschwili nur in zwei. Auf dem Lande lag aber Saakaschwili deutlich vorne.

Allerdings kam es am Montag – nach dem in Georgien wie in Russland geltenden Kirchenkalender der Weihnachtstag – zu einer versöhnlichen Geste: Saakaschwili ging vor dem Gottesdienst in der Tifliser Dreifaltigkeits-Kathedrale auf seinen Herausforderer zu und drückte ihm und seiner Gattin die Hand.

(ld/.rufo/St.Petersburg)


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