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| Estlands Außenminister Urmas Paet bleibt außen vor (Foto: Iswestija) |
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Freitag, 11.11.2005
Russland verweigert Estlands Außenminister VisumMoskau. Die russisch-baltischen Beziehungen sind um ein Skandalkapitel reicher. Russland verweigerte Estlands Außenminister Urmas Paet ein Einreisevisum. Paet sollte an Gesprächen über Grenzkooperation teilnehmen.
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Offiziell wurde die Absage damit begründet, dass Estland die diplomatischen Prozeduren nicht beachtet habe. Erstens sei der Antrag viel zu kurzfristig gestellt worden, zweitens hätte nur Russlands Außenminister Sergej Lawrow als gleichrangiger Diplomat Paet einladen können. Hat er aber nicht.
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Eingeladen wurde Paet von den Organisatoren des Runden Tischs “Kooperation an der EU-Grenze 2007 2013”. Allerdings ging die Einladung nicht an Paet persönlich, sondern an einen Vertreter des estnischen Außenministeriums, berichtet die Tageszeitung “Iswestija”. Infolgedessen blieb Paet ohne Visum und kann den Runden Tisch nur aus der Ferne verfolgen.
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Unfreundliche Geste wird Folgen haben
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Schon jetzt ist absehbar, dass die Verweigerung des Einreisevisums weitere Kreise ziehen wird. Aus Protest gegen die “unfreundliche Geste”, sagte auch Estlands Minister für Regionalentwicklung Yunapuu seine Teilnahme ab, obwohl er ein Visum bekommen hatte. Paet selbst kommentierte sein erzwungenes Fernbleiben mit einer scharfen Replik in Richtung Moskau: “Wir sehen jetzt, dass Russsland nicht an einem Kontakt mit uns interessiert ist”
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Premier-Minister Andrus Ansip empörte sich ebenfalls über den “einmaligen Vorfall”. Ganz so einmalig ist diese Geste allerdings nicht. Auch Lettlands Präsidentin Vike-Freiberga musste “draußen bleiben”, weil ihr die russische Seite ein Visum verweigerte. Sie wollte an einer Konferenz in Nowgorod teilnehmen, konnte aber keine Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin vorweisen.
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Eiszeit zwischen Balten und Russen
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Estland will den Vorfall an die EU-Gremien weiter melden und drohte bereits, dass das russische Verhalten nicht ohne Antwort bleiben werde. Zwischen den baltischen Staaten und Russland herrscht nach wie vor diplomatische Eiszeit. Russland verweigerte im Juni einem zuvor ausgehandelten russisch-estnischen Grenzvertrag in letzter Minute die Zustimmung, weil die Esten die Ratifizierung mit für Russland unannehmbaren Forderungen verbanden.
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Auch zu den Nachbarländern Litauen und Lettland ist das Verhältnis der Russen getrübt. Kompensationsforderungen der Balten für die sowjetische Besatzungszeit werden in Russland allgemein als Affront aufgefasst. In vielen russischen Zeitungen werden daher schon Gegenrechnungen aufgemacht, wieviel Gelder zu Sowjetzeiten in die damals rückständischen Republiken investiert wurde.
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(ab/.rufo)
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