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| Putin und Medwedew bei ihrer Besprechung vor der Regierungsernennung (foto: ntw) |
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Montag, 12.05.2008
Aktualisiert 12.05.2008 17:03
Putin stellt seine neue Regierungs-Mannschaft vorMoskau. Premierminister Wladimir Putin hat nach Absprache mit Präsident Dmitri Medwedew die Postenverteilung im neuen Kabinett bekanntgegeben. Ex-Premier Viktor Subkow sowie Igor Schuwalow werden dabei Erste Vize-Premiers.
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Viktor Subkow wird sich um die Nationalen Projekte in der Landwirtschaft kümmern und ist auch für Fischerei und Forstwirtschaft zuständig.
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Igor Schuwalow war bisher stellvertretender Leiter der Präsidialadministration. Er ist damit jetzt der Höchstrangige unter den Putin-Vertrauten, die mit dem Ex-Präsidenten aus dem Kreml ins Weiße Haus umziehen. Sein Zuständigkeitsbereich ist in Zukunft vor allen die Außenwirtschaft. So wird er die Verhandlungen über den WTO-Beitritt Russlands koordinieren.
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Medwedew: Zwei Monate mit Putin über Kaderfragen nachgedacht
Wie Präsident Medwedew zuvor in einem Gespräch mit Putin sagte, hätten die beiden die neue Personal- und Kompetenzenverteilung in der Regierung schon zwei Monate lang erörtert. Die meisten Fachressorts blieben unverändert, während es auf der Ebene der Ressort-übergreifend kompetenten Vizepremiers und Ersten Vizepremieres zu grundlegenden Änderungen kam. Alle Kabinettsmitglieder wurden anschließend per Ukas von Medwedew ernannt.
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Den Kern der Regierungs-Mannschaft stellen fünf Vize-Premiers: Wie bisher gehören dazu Alexander Schukow (federführend im sozialen Sektor und auch für Olympia 2014 zuständig), Sergej Iwanow (Industrie, Wissenschaft und Forschung) und Finanzminister Alexej Kudrin.
Sobjanin und Setschin kommen aus dem Kreml
Aus dem Kreml-Kader kommen neu Igor Setschin und Sergej Sobjanin als Vize-Premiers hinzu. Sobjanin hatte bislang den wichtigen Posten des Leioters der Präsidentenadministration inne und wird nun auf dem vergleichbaren Posten des Chefs des Regierungs-Apparates arbeiten.
Setschin war unter Putin als Leiter von dessen Sekretariat ebenfalls ein Vize-Chef der Kreml-Administration und gilt gemeinhin als der Initiator der Yukos-Affäre. Er ist in Zukunft Hauptverantwortlicher für den Sektor Industrie- und Bodenschätze (ohne Rüstungsindustrie und Energetik).
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Die "Machtministerien" bleiben unverändert
Außenminister Sergej Lawrow, Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow, Innenminister Raschid Nurgalijew, Katastrophenschutz-Minister Sergej Schoigu, Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew, Dmitri Kosak(Regionale Entwicklung), Igor Lewitin (Verkehr), Elvira Nabiullina (Wirtschaftsentwicklung und Handel), Tatjana Golikowa (Gesundheit und Soziales), Andrej Fursenko (Bildung) und Juri Trutnew (Natürliche Ressourcen) behalten ihre Ressorts.
Neues Energieministerium wird gebildet
Das bisherige Ministerium für Industrie und Energie wird geteilt: Der Amtsinhaber Viktor Christenko wird nur noch den Industriesektor betreuen, für die Energetik ist in Zukunft in der Regierung Sergej Schmatko zuständig. Er leitete bisher das Unternehmen AtomStroiExport.
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Personalwechsel bei Medien und Kultur
Einen Personalwechsel gibt es im Ministerium für Telekommunikation und Massenmedien: Leonid Reiman wird durch Igor Schtschjogoljew abgelöst. Er war bisher Protokollchef von Putin im Kreml.
Auch das Kulturministerium erhält einen neuen Chef: Ihm steht jetzt Alexander Abdejew vor, der bisherige russische Botschafter in Paris.
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Ustinow nicht mehr im Kabinett
Auch das Justizministerium wird neu besetzt: Nachfolger von Wladimir Ustinow als russischer Justizminister wird Alexander Konowalow, bisher "Generalgouverneur" in der Wolga-Region.
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Neu gebildet wird ein Ministerium für Sport, Jugend und Tourismus: Seinen Vorsitz übernimmt der bisherige Chef des russischen Fußballverbandes, Vitali Mutko.
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