Freitag, 22.04.2005
Putin hält Rede an die NationSt. Petersburg. Putin wird seine alljährliche Rede an die Nation am Montag vor dem Föderationsrat halten. Abgeordnete und Senatoren sind perplex viele von ihnen wollten am 25. April gar nicht in Moskau sein.
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Normalerweise wird die Rede des Präsidenten an die Nation sieben bis zehn Tage vorher angekündigt. Dieses Mal erfuhr die Politelite am späten Mittwochabend in den Fernsehnachrichten von dem auf nächsten Montag, den 25. April, festgesetzten Ereignis. Einladungen sind bis heute nicht angekommen. Viele Abgeordnete der Staatsduma haben schon Fahrkarten in der Tasche, um die nächste Woche mit Arbeit in ihren Regionen zu verbringen.
Ostern, 9. Mai und Chodorkowski
Dass die Rede vor dem 60. Jahrestag des Sieges gehalten wird, war indes schon lange kein Geheimnis mehr. Ein Fazit der getanen Arbeit und eine strategische Aussicht auf die kommende Politik sollte unbedingt gezogen werden, bevor die internationale Gemeinschaft sich zur Siegesfeier am 9. Mai in Moskau einfindet.
Wladimir Putin will nach Vorabinformationen in seiner Rede erklären, wie das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln sei. Außerdem wird sich der Präsident vier Themen zuwenden: den anstehenden Reformen in Bildungswesen, Medizin und Wohnungsbau sowie der russischen Exklave Kaliningrad.
Es gebe einen schwerwiegenden Grund, warum Putins Rede an die Nation schon am Montag gehalten werden müsse, behauptet die Njesawissimaja Gaseta. Der Auftritt solle unbedingt vor dem Urteilsspruch gegen Ex-Yukos-Chef Michail Chodorkowski über die Bühne gehen. So könnten unbequeme Fragen seitens der internationalen Partner nach der Glaubwürdigkeit der russischen Wirtschaftspolitik vermieden werden.
Der 25. April ist unter diesen Umständen ein in jeder Hinsicht ideales Datum. Gleich am Tag darauf fliegt Putin für vier Tage nach Ägypten, Israel und Palästina. Nahtlos schließt sich das orthodoxe Osterfest an. Danach fährt die Bevölkerung auf ihre Datschas, um Gemüse zu ziehen, und keinem steht mehr der Sinn nach einer großen Analyse der Rede an die Nation.
Der Föderationsrat braucht 24 Stunden
Der Duma-Abgeordnete Sergej Popow weiß noch nicht, ob er zu Putins Auftritt am Montag wieder in Moskau sein wird: „Ich bin jetzt in Petersburg und habe es eben gerade von meinem Assistenten erfahren“, sagte er der „Njesawissimaja Gaseta“. „Die Rede des Präsidenten ist natürlich eine wichtige Sache, aber die Arbeit mit den Wählern ist ein nicht weniger wichtiger Aspekt der Abgeordneten-Arbeit.“
Die Kollegen aus dem Föderationsrat sind nicht besser dran. „Ich leiste mir den Luxus, jeden Morgen auf die Webseite des Präsidenten zu gehen“, gibt Senator Viktor Oserow zu. „Da habe ich dann gelesen, dass die Rede am Montag sein wird.“ Im Unterschied zu vielen anderen findet er es aber nicht weiter schlimm, dass keiner früher unterrichtet war. Aus Erfahrung weiß er, dass der Föderationsrat, wenn nötig, im Laufe von 24 Stunden vollzählig antreten kann.
(sb/.rufo)
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