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Ein neues Eurasisches Bündnis ? (Foto: Archiv) |
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Dienstag, 11.11.2008
Medwedew wirbt für Euro-Atlantischen SicherheitspaktMoskau. Die Initiative des russischen Präsidenten zu einem neuen europäisch-amerikanisch-russischen Sicherheitsvertrag, wird von Russland am Freitag in Nizza zu einem der Hauptpunkte beim EU-Russland-Gipfel gemacht werden.
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Die russische Initiative ist der EU schon vorab signalisiert worden. "Jedenfalls sind die einflussreichen EU-Länder auf ein substantielles Gespräch eingestellt", erklärt Wladimir Tschischow, Russlands Vertreter bei der EU.
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Russland will in eine neue eurasische Sicherheitsarchitektur nicht nur die USA und Kanada, sondern auch die Ex-Sowjetrepubliken Mittelasiens, Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan einbeziehen. Das Vertragsgebiet würde damit den gesamten Bereich des alten OSZE-Vertrages abdecken, der von der UdSSR unterschrieben war.
Medwedew hat ausdrücklich auch die USA und Kanada in seinen Vorschlag einbezogen, um alte Vorwürfe zu entkräften, Russland wolle nur die Nato in Europäer und Amerikaner spalten.
Russland, USA, Kanada, Europa und Mittelasien unter einem Dach
"Unsere Vertragsidee setzt die Teilnahme aller Länder des euroatlantischen Raums - Nato, GUS, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und Eurasischer Wirtschaftsraum - voraus", so Tschischow. "Der Vertrag sollte alle Spieler auf diesem Feld einbeziehen - sowohl die nationalen als auch die kollektiven - und zur Formulierung von Verhaltensprinzipien der Staaten und Organisationen im Sicherheitsbereich führen."
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Dmitri Medwedew reist im Anschluss an den EU-Russland-Gipfel in Nizza zum Finanzkrisengipfel der G20 nach Washington. Am Rande des G20-Gipfels soll es zu einem ersten Treffen Medwedews mit dem neu gewählten US-Präsidenten Barack Obama kommen.
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