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| Musterkind Tatarstan: In der Republik leben Christen und Moslems in friedlicher Nachbarschaft. (Foto: newsru.com) |
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Donnerstag, 22.02.2007
Föderationsrat weist Tatarstan in die SchrankenSt. Petersburg. Der russische Föderationsrat wies eine Vereinbarung zwischen der autonomen Teilrepublik Tatarstan und der Regierung zurück. Als Grund wurde zu starkes Streben nach Unabhängigkeit angegeben.
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Die Entscheidung des Föderationsrats löste nicht nur in den Medien, sondern auch in Regierungskreisen großes Erstaunen hervor. Die Vereinbarung, welche die Grenzen der Unabhängigkeit und der Vollmachten der tatarischen Republik gegenüber dem Mutterstaat regelt, war bereits von einer ganzen Reihe wichtiger Instanzen abgesegnet worden. Auch Staatspräsident Putin hatte das Papier bereits unterschrieben.
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Neid anderer Regionen auf den Erfolg der Tataren
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Aus der Erklärung des Föderationsrats geht hervor, dass ihm die Selbstständigkeit zu weit geht, welche sich die Regierung in Kasan herausnimmt, meldet die Zeitung Kommersant.
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Als verfassungswidrig kritisiert werden unter anderem, dass Tatarstan an seine Bürger einen eigenen Pass abgeben will und dass es von seinem Präsidenten fordert, er müsse fliessend Tatarisch sprechen. Ausserdem wird die offizielle Benennung der Republik beanstandet, die sich als demokratischer Rechtsstaat bezeichnen will.
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Farid Muchametschin, Abgeordneter des tatarischen Staatsrats, macht für die Rückweisung vor allem den Neid anderer Regionen auf den Erfolg Tatarstans verantwortlich.
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Die multikulturelle Republik in Zentralrussland gilt nicht nur bezüglich Minderheitenpolitik und religiöse Toleranz als Musterkind. Auch im wirtschaftlichen und sozialen Bereich wussten die Tataren ihre Selbstständigkeit bisher geschickt zu nutzen. Allerdings wurde diese in den vergangenen Jahren immer mehr eingeschränkt. (eva/.rufo)
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