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| Berlin kann wieder mit Minsk: Im Juli kam Westerwelles Minsker Kollege Martynow zum Shakehand nach Deutschland (Foto: belembassy.org) |
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Dienstag, 02.11.2010
Erstmals wieder deutsche Minister in WeißrusslandMinsk. Ende der Ächtung: Mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Kanzleramts-Minister Ronald Pofalla besuchen jetzt erstmals seit zehn Jahren wieder deutsche Regierungsmitglieder die Republik Belarus.
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Westerwelle kam heute gemeinsam mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski nach Minsk und traf den autoritären weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.
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Er forderte ihn zu fairen und freien Wahlen auf. Die Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember würden der Lackmustest für Lukaschenkos Bekenntnis zur Demokratie, sagte Westerwelle bei dem Treffen in Minsk. Westerwelle forderte einen freien Zugang der Gegenkandidaten zu den staatlich kontrollierten Medien. Lukaschenko sicherte eine demokratische Abstimmung zu.
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Pofalla als Merkels Belarus-Spezialist
Ein weiterer Beweis für die erneute Annäherung zwischen Deutschland und Weißrussland ist auch der für Mittwoch vorgesehene Besuch des Chefs des Bundeskanzleramtes und Ministers für besondere Aufgaben, Ronald Pofalla. Er wird dabei das drei Tage dauernde Minsk Forum eröffnen. Pofalla hat sich in den vergangenen Jahren intensiv mit Belarus beschäftigt, 2008 nahm er bereits in seiner Eigenschaft als Generalsekretär der CDU am Minsk Forum teil.
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Das Minsk Forum wird seit 1997 von der deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg) organisiert. Es hat sich in Belarus zur wichtigsten Plattform für Begegnungen zwischen Regierungsvertretern und Angehörigen der Zivilgesellschaft entwickelt. Es widmet sich dem Ziel, einen offenen Dialog zwischen Belarus, Deutschland, den europäischen Institutionen und allen Nachbarstaaten zu ermöglichen. Dazu finden Diskussionsrunden mit den Schwerpunkten Politik, Wirtschaft und Kultur/Zivilgesellschaft statt. Die Arbeitsgruppe Wirtschaft wird in diesem Jahr vom Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft organisiert.
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EU und Russland umgarnen Minsk
Das 13. Minsk Forum findet im Zeichen einer diplomatischen Offensive Deutschlands und Polens zur Förderung der Annäherung des Landes an die EU statt, erklärte der Vorsitzende des Minsk Forums Rainer Lindner.
"In den nächsten Monaten werden entscheidende Weichen für die zukünftige Entwicklung von Belarus gestellt: Die EU hat im Vorfeld der Präsidentenwahlen einen Joint Interim Plan für sozial-wirtschaftliche Reformen entwickelt, der Belarus eine bessere europäische Perspektive eröffnen würde", erklärte Lindner. Gleichzeitig treibt Russland nach Gründung einer Zollunion die wirtschaftliche Integration von Belarus in einen einheitlichen Wirtschaftsraum voran.
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Anlässlich des Minsk Forums wird in diesem Jahr ein umfangreiches Belarussisch-Deutsches Wörterbuch präsentiert. "Dies ist zweifellos ein Meilenstein in den Kulturbeziehungen zwischen Belarus und Deutschland", so Lindner.
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