Moskau. Die Bedingungen, die das OSZE-Gremium ODIHR der russischen Regierung stellte, für die Beobachtung der russischen Präsidentenwahl im März 2008, hatte der russische Außenminister Lawrow als Ultimatum bezeichnet. Russland werde sich dem nicht beugen. Daraufhin hatte das ODIHR erklärt, keine Beobachter zur Wahl zu schicken.
Ob man diesen Vorgang tatsächlich so ernst nehmen müsse, wie Lawrow ihn dargestellt habe, wollte bei der Jahrespresskonferenz der Korrespontend des Ersten Russischen Fernsehens Perwy kanal wissen.
Die OSZE habe es verpasst, lange notwendige Reformen durchzuführen, erklärte Wladimir Putin. Russland halte alle Verträge und Vereinbarungen mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein.
Darin seien allerdings weder die Anzahl der zuzulassenden Beobachter noch die Fristen für die Beobachtungs-Missionen festgelegt.
Die Forderungen des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte
(ODIHR) erhöben die Beamten ohne jegliche rechtliche Grundlage. Sie schrieben sie selbst. Russland könne darauf nicht eingehen.
Blick über die neblige Millionenstadt Nischni Nowgorod an der Wolga. Von 1932 - 1991 hieß die altrussische Stadt (gegründet 1221) Gorki. (Foto: Packeiser/.rufo)
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