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Donnerstag, 02.06.2005

Glasjew: Wahlkommission soll zurücktreten

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat Sergej Glasjew hat den Rücktritt der zentralen russischen Wahlkommission gefordert. Diese hatte die Forderung von Glasjew und der Kommunisten nach einem Volksentscheid über die Sozialreform abgelehnt. Die Reform hatte Anfang des Jahres massive Proteste in der Bevölkerung ausgelöst, weil viele Sozialvergünstigungen wegfielen. Begründet hatte die Wahlkommisssion die Ablehnung damit, dass das Referendum Budgetfragen betrifft, die allein in der Regierungskompetenz liegen. Das Oberste Gericht hat die Entscheidung der Wahlkommission bestätigt. Kommunisten und die von Glasjew geführte Bewegung "Für ein würdiges Leben" wollen die Entscheidung des Gerichts nun anfechten. (ab)



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