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| Sergej Darkin, gut zehn Jahre im Amt vor seinem Rauswurf (Foto: lenta.ru) |
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Mittwoch, 29.02.2012
Kreml entsorgt Skandal-Gouverneur vor der WahlMoskau/Wladiwostok. Sergej Darkin, langjähriger Gouverneur der russischen Pazifikregion Primorje, wurde entlassen. Die Bevölkerung dort ist seit langem unzufrieden. Die Region gilt als eine der korruptesten in ganz Russland.
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Sergej Darkin herrscht seit 2001 in Wladiwostok. Bei den Gouverneurswahlen setzte er sich gegen den eigentlich vom Kreml favorisierten Gennadi Apanassenko durch. Moskau findet sich schnell mit Darkin ab. Bereits 2005 wird Darkin von Wladimir Putin im Amt bestätigt als erster Gouverneur Russlands, der nicht mehr direkt vom Volk gewählt wird.
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Korruptionsskandale drücken das Image
In der Bevölkerung gärt es unterdessen. Zahlreiche kleinere und größere Skandale verschlechtern das Image Darkins in der Pazifikregion. Die Korruption, die bereits unter Darkins Vorgänger Jewgeni Nasdratenko herrschte, breitet sich weiter aus. Dem Gouverneur werden sogar Kontakte zur Mafia nachgesagt.
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Als im Mai 2008 der Gouverneur in einem Fall wegen Veruntreuung staatlicher Immobilien verhört wird und Beamte der Staatsanwaltschaft sowohl seine Villa als auch sein Büro durchsuchen, scheint die Karriere Darkins beendet. Vorsichtshalber taucht der ehemalige Hafenarbeiter schon mal in einer Klinik ab - wegen angeblicher Infarktgefahr.
Immobilienaffäre 2008 überlebt
Doch dann gelingt Darkin überraschend doch noch der Deal mit dem Kreml. Er fliegt nach Moskau, lässt sich dort behandeln und nimmt seine Amtsgeschäfte wieder auf. Die Immobilienaffäre verläuft im Sande und 2010 wird Darkins Amtszeit vom Präsidenten diesmal ist es bereits Dmitri Medwedew erneut um fünf Jahre verlängert.
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Als Wladiwostok den Zuschlag für den APEC-Gipfel bekommt, fließen 205 Milliarden Rubel (5 Mrd. Euro) aus dem Zentrum in die Pazifik-Region zum Aufbau der nötigen Infrastruktur. Weitere 430 Mrd. Rubel (10,75 Mrd. Euro) kommen aus anderen Quellen, wie z.B. privaten Investoren.
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Skandale bei der Vorbereitung des APEC-Gipfels
Ohne Skandale geht es auch dabei nicht ab. Der Rechnungshof beklagt, dass viele Gebäude, Straßen und Einrichtungen nicht rechtzeitig zum Gipfel fertig werden. Wohin das Geld dafür versickert ist, bleibt unklar.
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Im Dezember, nach dem für die Kremlpartei Einiges Russland desaströsen Wahlergebnis (in Primorje wurde ER mit knapp 33 Prozent nur zweitstärkste Kraft) musste sich Premier und Präsidentschaftskandidat Wladimir Putin bei seiner TV-Fragestunde sogar von einem Geschäftsmann anhören, dass sich der regionale Beamtenapparat auf unsere Kosten die Taschen vollstopft.
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Wie lange bleibt Gouverneur Darkin noch auf seinem Posten, fragte der sichtlich angefressene Unternehmer Putin. Nicht ganz drei Monate, lautet die Antwort, wie sich nun herausstellt. Dem Vernehmen nach haben Kreml-Administrator Wjatscheslaw Wolodin und Vize-Premier Igor Schuwalow, der als Zugpferd die ER-Liste in Primorje bei der Dumawahl anführte, die Ablösung Darkins forciert.
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Darkin: Sieben bis zehn Jahre im Amt sind genug
Der aus dem Amt Scheidende gab sich nach seinem Rücktritt selbstkritisch: Es war wohl mein Fehler, dass ich die Obrigkeit nicht transparenter für Menschen und Medien in Primorje gemacht habe. Die Entscheidung über meinen Rücktritt wurde von der Führung des Landes getroffen. Als Soldat diskutiere ich nicht darüber, sondern führe den Befehl aus. Ich denke, die Situation ist auch reif dafür. Ein Kaderwechsel ist immer hilfreich. Sieben bis zehn Jahre an der Macht sind genug, so Darkin.
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Putin, der bereits zwölf Jahre am Ruder ist und noch mindestens sechs weitere Jahre steuern will, habe mit Darkin einen Klotz am Bein entsorgt, meinen Politologen und Opposition. Moskau ist ein Paradies im Vergleich zu Primorje. Allenfalls Krasnodar kann vom Niveau der Korruption mit Primorje mithalten, doch dessen Gouverneur Tkatschow hat Indulgenz bekommen, räumt selbst ein anonymer Sprecher von ER ein.
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Noch kein Nachfolger für Darkin
Die Amtsgeschäfte in Wladiwostok übernimmt vorläufig der Rektor der Föderalen Universität im Gebiet Fernost Wladimir Mikluschewski. Ein Nachfolger wurde noch nicht präsentiert.
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Nach der Dumawahl mussten bereits vier Gouverneure ihren Hut nehmen. Bereits im Dezember reichte Wologdas Gouverneur Wjatscheslaw Posgalew seinen Rücktritt ein. Im Januar wurden Ilja Michaltschuk (Archangelsk) und Anatoli Browko (Wolgograd) abgelöst. Nicht verlängert wird zudem die Amtszeit von Tomsks Langzeitgouverneur Viktor Kress, die im März abläuft.
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