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| Oleg Schein beendet seinen Hungerstreik. Sein Ziel habe er erreicht, erklärte er (Foto. rian) |
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Dienstag, 24.04.2012
Wahlverstöße in Astrachan: Viel, aber unbedeutendMoskau. Wahlleiter Wladimir Tschurow räumt Verstöße in 60 Prozent der Wahllokale Astrachans ein. Das Wahlergebnis hätten sie aber nicht beeinflusst, sagte er. Oppositionskandidat Oleg Schein gibt den Hungerstreik auf.
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Nach 40 Tagen im Hungerstreik unterbrochen durch einen Orangensaft will Schein am Dienstag seinen Hungerstreik aufgeben. Mit der Maßnahme hatte der Oppositionskandidat gegen Wahlmanipulationen bei der Bürgermeisterwahl von Astrachan protestiert und landesweit für Aufsehen gesorgt.
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In Mehrheit der Wahllokale wurden Fehler gemacht
Wahlmanipulationen bestreitet die Wahlkommission nach wie vor. Wahlleiter Wladimir Tschurow erklärte, dass es in 128 der 202 Wahllokale zu Verfehlungen bei der Auszählung gekommen sei. Wir haben aber nicht einen bewiesenen Fall von Fälschung, von eingeworfenen Wahlzetteln gesehen, betonte er.
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Als Beispiel für die Verstöße zeigte Tschurow ein Wahlbüro, in dem die Wahlkommission bei der Auszählung quasi eine Mauer bildet, um die Wahlbeobachter fern zu halten. Die Beobachter müssen unbequeme Posen einnehmen, um hinter den Rücken irgendetwas zu sehen. Das ist ein schlechtes Beispiel, sagte er.
Auch die Opposition habe stets von Verstößen und nicht von Fälschungen gesprochen, fügte er hinzu. Das Wahlergebnis hätten sie nicht beeinflusst. Eine Empfehlung, wie zu verfahren sei, werde die Wahlkommission nicht geben, um das Gericht, vor dem der Fall verhandelt werde, nicht zu beeinflussen, erklärte Tschurow.
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Schein: Ergebnisse wurden gemalt
Schein sieht in dem Eingeständnis eine Wendung zum Guten: Tschurow hat gesagt, dass es keine Fälschungen, sondern Verstöße gab. Fälschungen sind, wenn Wahlzettel eingeworfen werden. Das gab es in Astrachan wirklich kaum. In Astrachan wurde es anders gemacht. In Astrachan haben sie einfach niemandem die Kreuzchen auf den Wahlzetteln gezeigt und irgendein Ergebnis gezeichnet. Bei solchen Verfehlungen sind Fälschungen unnötig, sagte er.
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Die Klage gegen die Wahlergebnisse hat ein Astrachaner Gericht bereits in der vergangenen Woche angenommen. Scheins Anhänger haben daraufhin den Hungerstreik beendet. Er selbst will im Laufe des Tages wieder Nahrung zu sich nehmen, wenn die bei den Protestdemos Festgenommenen freigelassen werden. Das Ziel sei erreicht, verkündete er.
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Erfolg der Klage ungewiss
Experten sind sich unterdessen uneins über den Erfolg der Opposition. Die Verfehlungen über die Schein gesprochen habe, hätten den Wahlausgang nicht beeinflusst, ist Alexander Korbinski, Mitglied der Wahlkommission für die LDPR, sicher. Damit sei es gerichtlich auch nicht anzufechten. Korbinski empfahl allerdings dem neugewählten Bürgermeister Michail Stoljarow (Einiges Russland) selbst einen Anlass zu finden, um noch einmal abstimmen und sich wiederwählen zu lassen.
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Grigori Melkonjanz von der NGO Golos hingegen erklärte, dass es vor allem bei der Auszählung zu Fehlern gekommen sei. Diese Verstöße waren bedeutend, weil sie den Beobachtern und anderen Mitgliedern der Wahlkommission die Möglichkeit genommen haben, sich die Kreuze auf den Wahlzetteln anzuschauen. Daher sei es durchaus möglich, dass das Gericht auf dieser Grundlage eine Wiederholung der Wahl anordne, so Melkonjanz.
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