|
|
 |
|
| Sergej Mironow tritt gegen Putin bei den Wahlen an - erneut, um ihm zu helfen? (Foto: Archiv/.rufo) |
|
Dienstag, 13.12.2011
Russlands offizielle Opposition sitzt zwischen den StühlenMoskau. Die Massenproteste gegen Wahlfälschungen am Wochenende waren ein voller Erfolg für die außerparlamentarische Opposition. Der Kreml steht nun unter Druck. In Bedrängnis gerät aber auch die Opposition innerhalb der Duma.
|
|
Sie sind die großen Gewinner der Wahl: Kommunisten, LDPR und Gerechtes Russland haben ihre Präsenz in der Duma deutlich ausgebaut. Insgesamt 77 Sitze konnten die Parteien dazu gewinnen. Hätte es die Manipulationen nicht gegeben, wären es sogar noch mehr gewesen, versichern ihre Vertreter.
|
Kommunisten fordern Rücktritt Tschurows
Die Wahlkampagne war die schmutzigste und unehrlichste der letzten 20 Jahre, erklärte Kommunistenchef Gennadi Sjuganow. In einer ganzen Reihe von Regionen sei manipuliert worden, die KP erkenne das Ergebnis dort nicht an, sagte er. Zudem fordern die Kommunisten den Rücktritt von Wahlleiter Wladimir Tschurow. Auch Vertreter der nationalistischen LDPR und des Gerechten Russlands klagen laut über Wahlfälschungen. Doch das weitere Vorgehen innerhalb der Parteien ist umstritten.
|
So paradox es klingt: Der Erfolg bei den Wahlen bringt die Parteien in die Bredouille. Sie wissen nicht, wie sie sich positionieren sollen. Die Massenproteste der Bevölkerung gegen Wahlfälschung zu unterstützen, hieße, die gewonnenen Mandate zurückgeben. Dazu können sich zumindest die Parteispitzen nicht durchdringen. Zu bequem war das Leben auf den Hinterbänken, das zwar keine Mitsprache, aber einen angenehmen Lebenswandel erlaubte. Viele Abgeordnete hatten sich mit der Situation glänzend arrangiert.
|
Zwitterstellung: Opposition hatte sich gut arrangiert
Der stellvertretende Chef der Kommunisten Iwan Melnikow schiebt den Schwarzen Peter der LDPR um Politclown Wladimir Schirinowski zu. Neuwahlen gibt es nur dann, wenn alle drei Parteien ihre Mandate niederlagen, weil die Duma dann nach dem Gesetz nicht mehr repräsentativ ist. Wegen der LDPR ist dies aber nicht möglich, sagte Melnikow.
|
Schirinowskis LDPR ist wohl das beste Beispiel einer Scheinopposition. Die Partei sammelt mit ihrem Populismus rechte Protestwähler auf, stimmt bei wichtigen Angelegenheiten aber stets gemeinsam mit dem Kreml ab. Eine Aufgabe der Duma-Sitze komme nicht in Frage, erklärte die Partei dann auch.
|
Gerechtes Russland steht vor der Zerreißprobe
Zur Zerreißprobe wird der Eiertanz zwischen Oppositionswillen und Hörigkeit gegenüber der Regierung dieser Tage speziell beim Gerechten Russland, der Partei, die noch vor einigen Jahren im Kreml als zweites Standbein der Macht gegründet wurde. Mehrere Parteipolitiker traten bei der Massendemo in Moskau auf. Wir sind hier, weil wir für ehrliche Wahlen sind, versicherte der Duma-Abgeordnete Ilja Ponomarjow der Menschenmenge.
|
Sein Parteikollege Gennadi Gudkow erklärte sich sogar bereit, sein Duma-Mandat abzugeben, um den Druck auf den Kreml zu erhöhen. Gudkow hatte sich bereits in den vergangenen Monaten als Kämpfer gegen Korruption und Wahlfälschung innerhalb seiner Partei profiliert. Er galt als möglicher Präsidentschaftskandidat von Gerechtes Russland.
|
Mironow spielt erneut den Hofnarr für den Kreml
Doch während Gudkow bei der Protestkundgebung mit der Opposition anbändelte, bewies die Parteiführung anderenorts Kremlnähe. Gudkows Ankündigung, sein Mandat niederzulegen, sei eine Einzelmeinung und keineswegs Position der Partei, erklärte Fraktionschef Sergej Mironow.
|
Zugleich ließ sich der aus dem Petersburger Clan stammende Mironow, der jahrelang dem Föderationsrat (russischer Senat) vorsaß, zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei küren. Schon einmal, 2004, trat Mironow gegen Wladimir Putin an, damals mit der originellen Begründung, er wolle Putins Kandidatur unterstützen. Am Ende holte Putin über 70 Prozent der Stimmen, Mironow hingegen 0,75 Prozent, womit er sich äußerst zufrieden zeigte.
|
Gerechtes Russland gibt sich oppositionell und will Putin nicht verärgern
Diesmal versprüht Mironow nach außen hin mehr Kampfgeist. Er wolle bei den Präsidentschaftswahlen gewinnen, sagte er. Doch der farblose Apparatschik hat laut politischen Experten keine Chance.
|
Mit der Kandidatur Gudkows oder der Parteisprecherin Oxanna Dmitrijewa hätte Gerechtes Russland Putin mehr Stimmen abnehmen können. Doch deren Kandidaturen könnten Wladimir Wladimirowitsch (Putin) verärgern, hatte Parteichef Nikolai Lewitschew den Genossen intern vorab erklärt.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓ Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
|
|
Kitsch-as-kitsch-can: auch im Nordwesten Russlands geht die Sonne inzwischen etwas früher auf. Noch besser wäre es, wenn Präsident Medwedew nicht die Normalzeit abgeschafft und stattdessen die ewige Sommerzeit verkündet hätte. (Topfoto: mig/.rufo)
| Die populärsten Artikel der letzten drei Tage |
|
|
|
Schnell gefunden
 
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor ►
|
| Freitag, 27. Januar |
| 09:34 |
Mord beim Volleyballspielen: Ein Toter in Naltschik
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Lenin, Miss-Wahl, Mozart, Auschwitz
|
| Donnerstag, 26. Januar |
| 18:57 |
Putin will Gastarbeiter strenger kontrollieren
|
| 18:04 |
Erstklässler spielt Spiderman und knüpft sich auf
|
| 17:19 |
Sonnenwind soll Ursache für Phobos-Grunt-Debakel sein
|
| 15:53 |
Ultrapolare Kälte strömt ins europäische Russland
|
| 14:54 |
Visafrei shoppen für Russen, billig tanken für Polen
|
| 12:56 |
Kandidat Prochorow legt seinen Reichtum offen
|
| 10:24 |
Zwei deutsche Ärzte werden Timoschenko untersuchen
|
| 09:48 |
4. Februar: Oppositionsmarsch in Moskau ist genehmigt
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Wende in Stalingrad, Sturz Trotzkis
|
| Mittwoch, 25. Januar |
| 19:01 |
Putin geht wahlkämpfen - Wähler fürchten neuen Betrug
|
| 18:33 |
Boris Akunin vom Krimiautor zum Oppositionsführer
|
| 17:39 |
Yandex lässt Web-User über Petersburg schweben
|
| 16:22 |
Wahlkommission gibt Kandidat Prochorow grünes Licht
|
| 14:53 |
Medwedew sieht sich nicht am Ende seiner Laufbahn
|
| 13:25 |
WikiLeaks-Gründer Assange tritt im russischen TV auf
|
| 12:23 |
Euro verfällt: Euro rutscht unter Marke von 40 Rubel
|
| 11:13 |
Kudrin will mit Jawlinski demokratische Kräfte bündeln
|
| 10:49 |
Stadtverwaltung lehnt Massendemo im Zentrum ab
|
| 09:01 |
Russischer Gewitter-Satellit erfolgreich ausgesetzt
|
| 08:47 |
Wahlkampf Überblick: Wer wird warum im März Kremlchef?
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Studententag, Atomschock, RGW
|
| Dienstag, 24. Januar |
| 18:33 |
Kommunist sieht Putin bei 38 Prozent eine Ente?
|
| 17:48 |
TV-Tipp: Lebt wohl, Genossen! Dokureihe auf ARTE
|
| 17:12 |
Orthodoxe Kirche: mehr einfaches Volk zu den Demos
|
| 16:20 |
Protestdemos in Russland: 4. Februar sakrales Datum
|
| 14:57 |
Petersburg erstellt Karte von Gastarbeiter-Unterkünften
|
| 14:01 |
Kein Wahlkampf: Putin trifft Bergarbeiter-Witwen
|
| 12:59 |
Costa Concordia: Haben Russen Retter bestochen ?
|
| 11:36 |
Kadyrow wirbt für Putin, will Opposition einsperren
|
| 10:00 |
Es geht ums Geld bei Russlands Waffendeal mit Syrien
|
| 08:51 |
Temperatur in Moskau fällt auf Minus 26 Grad Celsius
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Terror am Flughafen Domodedowo
|
| Montag, 23. Januar |
| 17:48 |
Der Krieg geht nach Hause wohin geht Usbekistan?
|
Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU
|
|
► Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv ►
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
      
     
Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell
|
|
|
