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Medwedew sucht Strategien gegen den Terror und den Schlendrian bei dessen Bekämpfung (Foto: Russia Today)
Medwedew sucht Strategien gegen den Terror und den Schlendrian bei dessen Bekämpfung (Foto: Russia Today)
Dienstag, 25.01.2011

Medwedew will Sicherheits-Verantwortliche abstrafen

Moskau. Eigentlich wollte er nach Davos zum Weltwirtschaftsforum, doch wegen des Terroranschlags ist Präsident Medwedew zuhause gefordert: Wegen der „Sicherheits-„Anarchie“ in Domodedowo sollen nun Köpfe rollen.

Dmitri Medwedew sprach heute vor dem schon lange angesetzten Kollegium des Inlandsgeheimdienstes FSB – also jener Behörde, die in Russland vorrangig für die Terror-Bekämpfung zuständig ist. Trotz der vom FSB gerne und oft verbreiteten Erfolgsmeldungen beim Kampf gegen den Terror-Untergrund im Kaukasus ist jeder neuen Anschlag – erst recht in Moskau – ein Beweis dafür, dass der Staat dieser Dauer-Bedrohung nicht Herr wird.

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"Totale Kontrolle" an Flughäfen eingefordert


Dabei kündigte der Präsident an, dass an den russischen Flughäfen in Zukunft ein System der „totalen Kontrolle“ eingeführt werden müsse. Als Vorbilder nannte er dabei Israel und die USA – wobei die Terrorgefahr in den Vereinigten Staaten laut Medwedew geringer sei als in Russland. Die zusätzlichen Kontrollstufen seien für Flugpassagiere zwar lästig, aber es bliebe angesichts der Terror-Bedrohung keine andere Wahl.

Medwedew: Systemversagen in Domodedowo


Besonderen Verbesserungsbedarf sieht der Staats-Chef dabei am Flughafen Domodedowo, dem er in Sachen Sicherheit ein „Systemversagen“ konstatierte. Verantwortlich machte er dafür sowohl den Flughafenbetreiber wie auch die Polizeibehörde. Zusammen mit dem faktischen Kollaps des Airports vor einem Monat wegen Eisregens und Stromausfalls ergebe sich das Bild von „kritischer Unzulänglichkeit“ in der Arbeit des „im Prinzip modernen Flughafen“.

In den frei zugänglichen Bereichen des Flughafens - für deren Sicherheit die sog. „Verkehrs-Miliz“ zuständig ist - habe „einfach Anarchie“ geherrscht, schimpfte Medwedew. Es habe bestenfalls gelegentliche Kontrollen gegeben. Abholer seien überhaupt nicht überprüft worden.

Schlamperer bei den Behörden gesucht


Die Behörden sollen nun aber nicht nur die Bürger bei ihrer Fortbewegung besser überwachen, sondern sich auch selbst kritisch unter die Lupe nehmen: Sowohl der FSB und die Miliz als auch die Regierung (sprich der bisher zu dem Anschlag eisern schweigende Premierminister Wladimir Putin) wurden angewiesen, in ihren eigenen Reihen nach den Verantwortlichen für die Sicherheits-Defizite im Verkehrssektor zu suchen.

Zu dieser Arbeit sollen auch Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörde hinzugezogen werden. Denn laut Medwedew soll es bei der Aufarbeitung nicht bei Entlassungen oder Abmahnungen säumiger Beamter bleiben: Es müsse auch strafrechtliche Konsequenzen geben, erklärte Medwedew.

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Darüberhinaus verkündete Medwedew die nach jedem Terroranschlag üblichen Phrasen, dass die Urheber ermittelt und vor Gericht gestellt, und die „Banditen oder wie immer sie sich auch nennen“, samt ihrer Schlupfwinkel liquidiert gehören.

Nach den Metro-Bomben forderte Medwedew schon einmal mehr Sicherheit im Verkehrssektor


Schärfere Sicherheitsstandards im Verkehrsbereich hatte Medwedew allerdings auch schon vor gut einem Jahr angemahnt, als in der Moskauer Metro gleich zwei Selbstmord-Attentäterinnen sich in die Luft sprengten. Wie der Anschlag vom Montag beweist, hat sich faktisch an der latenten Gefährdung von U-Bahnen, Zügen und Flughäfen in Russland seither aber nichts Grundlegendes geändert. Gegenwärtig wird natürlich wieder scharf kontrolliert.

Wie aber auch Medwedew selbst eingestand: Üblicherweise reißt nach einiger Zeit, wenn nichts weiter passiert, der alte Schlendrian wieder ein.

Und auch die Bürger hören auf, sich über verdächtige Personen oder Gepäckstücke Gedanken zu machen, trotten wieder ihres Weges und mosern auch noch herum, wenn ein nicht-pflichtvergessener Polizist einmal in ihre Tasche sehen will.



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