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| Die "Registrierung": Reisende Russen in der EU brauchen keinen solchen Stempel (Foto: ld/.rufo) |
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Dienstag, 09.11.2010
Medwedew: Registrierung von EU-Ausländern abschaffenMoskau. Die für ausländische Russland-Besucher verbindliche "Registrierung" könnte alsbald vereinfacht werden oder wegfallen zumindest für Bürger der Schengen-Staaten. Medwedew macht diesbezüglich Hoffnung.
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Bei der Pressekonferenz nach einem Treffen mit seiner finnischen Kollegin Tarja Halonen erklärte Medwedew, das Endziel der Verhandlungen über Reisefreiheit sollte eine absolut einfache Migrations-Anmeldung oder der Verzicht darauf und die Abwesenheit von Visa sein.
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Russland in Zugzwang
Alle Entscheidungen sollten Hand in Hand gehen mit den entsprechenden Prozeduren in der EU und parallel sollte sich eine Bewegung zum visafreien Kontakt ergeben, so Dmitri Medwedew. Da sich (mit Visum eingereiste) russische Staatsbürger in den Schengen-Staaten nicht polizeilich an jedem Aufenthaltsort anmelden müssen, ist nach dieser Logik Russland im Zugzwang.
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Bislang müssen sich EU-Bürger nach ihrer Einreise nach Russland innerhalb von drei Tagen an jedem Aufenthaltsort registrieren lassen. Wer privat und nicht in einem Hotel wohnt, muss dabei zusammen mit einem einheimischen Gastgeber eine komplizierte und zeitraubende Prozedur bei der Post oder dem staatlichen Migrationsdienst FMS durchlaufen.
Wiehernder Amtsschimmel und klingende Kassen
Zudem ist diese seit einiger Zeit kostenpflichtig wenngleich die Aufenthaltsgebühr von 2 Rubel pro Tag (ca. 5 Euro-Cent) eher als bürokratische denn als finanzielle Hürde zu sehen ist.
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Bürokratie gibts dabei leider genug, gestand auch Medwedew ein. Russland sei daran interessiert, diese Prozedur einfacher und den Ausländern gegenüber angenehmer zu machen. In letzter Zeit würden bereits Schritte unternommen, die Registrierung zu vereinfachen, erklärte Medwedew, ohne Details zu nennen.
Brüssel will Gleichbehandlung als Bedingung für Visa-Streichung
Im Tauziehen zwischen der EU und Russland über Reiseerleichterungen legt Brüssel in letzter Zeit verstärkt Wert auf die Herstellung gleicher Ausgangsbedingungen sprich die Abschaffung der zusätzlichen Verwaltungsvorgänge neben der Visa-Erteilung auf russischer Seite.
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Moskaus Diplomatie hatte hingegen die EU-Staaten mit der Beteuerung, die beidseitige Visapflicht könnte, wenn es nach Russland ginge, schon morgen abgeschafft werden, moralisch unter Druck gesetzt.
Russland zieht dafür beim Visa-Antrag bürokratisch nach
Zum 1. November haben Moskaus Botschaften - ebenfalls aus dem Prinzip der Gegenseitigkeit - aber erst einmal neue zusätzliche Forderungen zur Visa-Erteilung aufgestellt: Auch EU-Bürger müssen nun ihre "Rückkehrwilligkeit" beweisen.
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Allerdings bremsen bei den Bemühungen um Visafreiheit zwischen Schengen-Land und Russland auch einige EU-Staaten: Polen und Balten wollen dem Vernehmen nach hier Russland nicht besser behandelt sehen als beispielsweise die Ukraine, Georgien, Armenien oder Weißrussland.
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