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| Machtwort aus China: Medwedew will von Luschkow nichts mehr wissen (Foto: NTW) |
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Dienstag, 28.09.2010
Medwedew: Diese Entlassung ist nicht die letzteShanghai. Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow muss nicht das einzige Regionaloberhaupt bleiben, das der Bannstrahl von Präsident Dmitri Medwedew trifft. Konkrete Gründe für die Entlassung nannte Medwedew aber nicht.
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Russlands Präsident gegenwärtig auf China-Visite - hatte den Moskauer Bürgermeister heute Morgen per Ukas wegen Vertrauensverlust entlassen. Das ist jetzt das erste Mal passiert, aber ich schließe nicht aus, dass sich solche Fälle wiederholen, sagte er in Schanghai.
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Genauere Gründe für den Rauswurf Luschkows nach 18 Jahern an der Spitze der Hauptstadtverwaltung nannte Medwedew Dmitri Medwedewvor Journalisten nicht. Sie gehen aus dem Ukas hervor, sagte er. Ich habe das Vertrauen zu Juri Luschkow verloren und die gegenwärtige Gesetzgebung nennt als Entlassungsgrund den Verlust des Vertrauens, so Medwedew.
Der von ihm als Amtsverweser eingesetzte bisherige erste Vizebürgermeister Wladimir Ressin sein ein erfahrener Verwaltungsmann, der die Stadt effektiv führen könne, während die Kandidaten für die Nachfolge nominiert würden, sagte Medwedew.
Luschkow lässt sich nicht blicken
Ressin leitete heute bereits eine noch vor der Luschkow-Entlassung angesetzte Kabinettssitzung der Stadtregierung. Luschkow ließ sich dabei nicht blicken. Auch vor die Presse trat er bislang nicht.
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| Ausgedientes Markenzeichen: Luschkow berühmtes Lederkäppi (Foto: NTW) |
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Nach Angaben von Luschkows Pressesprechers hält sich der abgesetzte Bürgermeister weiterhin in seinem Amtszimmer auf. Luschkow habe nicht vor, ins Ausland zu gehen und werde weiterhin zum Wohle Moskaus aktiv sein.
Luschkow hätte Medwedews Entscheidung gefasst aufgenommen und sei in kämpferischer Stimmung, so der Stadtduma-Vorsitzende Wladimir Platonow.
Austritt aus "Einiges Russland"
In der von ihm mitbegründeten Kreml-Hauspartei "Einiges Russland" sieht Luschkow aber realistischerweise für sich keine Zukunft mehr: Er hat seinen Austritt aus der Partei erklärt, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
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Glückwünsche für Luschkow nicht mehr angebracht
Zahlreiche Beamte und Abgeordnete waren am frühen Morgen mit Blumen und Geschenken in der Stadtverwaltung erschienen, um Luschkow noch nachträglich zu seinem Geburtstag am 21. September zu gratulieren, den er in Österreich im Urlaub verbracht hatte. Doch für Glückwünsche war dies wohl der falsche Moment.
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Wie Journalisten berichteten, verlief die Sitzung der Stadtregierung formell normal. Zahlreiche Beamte und Stadtminister waren aber sichtlich nicht recht bei der Sache und hatten Mühe, ihre Vorträge schlüssig und flüssig zu formulieren.
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