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| Auch nicht schlecht: mobile russische Abwehrraketen vom Typ S-300. Würden sie auf Kuba oder in der Slowakei stationiert, gäbe es eine Krise (Foto: TV) |
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Donnerstag, 30.07.2009
Knatsch im Obama-Team - Neustart wird problematischMoskau/Washington. Während eine US-Delegation zu Atomabrüstungsgesprächen in Moskau erwartet wird, scheint das Pentagon von dem von Obama und Medwedew ausgehandelten Kompromiss in der Raketenabwehrfrage wieder zurückzurudern.
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Damit aber könnte es auch Probleme beim START-Nachfolgevertrag geben. Medwedew hatte vor dem Gipfeltreffen mit Obama ein Junktim hart formuliert. Abrüstung der atomaren Angriffswaffen einerseits und Verzicht auf den US-Raketenabwehrschirm in Osteuropa sind nach Moskauer Ansicht ein Zusammenang.
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Nach den Aussagen Obamas und Medwedews auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz und nach der Rede Obamas vor moskauer Studenten zu urteilen, hatten die beiden Präsidenten aber einen auch für Russland akzeptablen Kompromiss formuliert - und dadurch eine schnelle Einigung bei den Angriffswaffen ermöglicht.
Es schien, als ob Obama auf den von Bush begonnenen Alleingang mit einem Raketenschirm in Polen und Tschechien - der von Russland als Bedrohung aufgefasst wird - abrücken wolle zu Gunsten eines "gemeinsamen, globalen Raketenabwehrsystems", wie Obama in seiner Rede formulierte.
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Medwedew und Obama: Kein US-Alleingang, sondern erst Denkpause und dann ein gemeinsames System
Obama erklärte in Moskau auch, er wolle eine Denkpause in Sachen Raketenschirm einlegen, eine Bestandsaufnahme machen lassen und dann die Gespräche fortsetzen. Von russischer Seite war zu hören, über den Raketenschirm solle in "einigen Wochen" weitergeredet werden.
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In den Worten eines Pentagon-Vertreters vor dem Senatsausschuss für Aussenpolitik hört sich die US-Politik jetzt allerdings anders an.
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Vor der Abreise einer US-Delegation nach Moskau zu Gesprächen, die den neuen Vertrag über die Abrüstung der Atomaren Angriffswaffen im Detail vorbereiten soll, erklärte die Vertreterin des US-Verteidigungsministers für Russlandfragen, Celeste Wallander, bei den Diskussionen über den Raketenschirm gehe es darum, den Russen "unseren Standpunkt" zu erläutern.
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"Wir meinen", sagte Wallander laut Ria Nowosti, "dass wir durch diese Prozedur in der weiteren Perspektive Informationen über Raketenstarts in Drittländern austauschen können, was offensichtlich für beide Länder von Vorteil ist". Das entspricht etwa der Pentagon-Position vor einem Jahr.
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Wallander erklärte vor dem Senatsauschuss auch, die in Moskau bereits unterschriebene Einigung über US-Militärnachschub für Afghanistan über russisches Territorium sei für die USA "lebenswichtig" gewesen.
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Not amusing - Gespräche nur zu didaktischen Zwecken?
In Moskau dürfte man nicht besonders erfreut darüber sein, dass das Pentagon konkrete russische Zugeständnisse gerne entgegennimmt, selbst aber über die eigenen Pläne nur zu didaktischen Zwecken redet, um sie Moskau doch noch schmackhaft zu machen.
Überraschend kommt das allerdings nicht. Bereits während des Obama-Besuches war aus der Putin-Umgebung schon ketzerisch-skeptisch angemerkt worden, Obama habe sich auf allgemeine Worte beschränkt, statt konkret zu werden.
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Obama redet schön - Gates und Clinton machen den Rest?
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Obama hatte nach seiner Amtseinführung Bushs Verteidigungsminister Robert Gates im Amt belassen und Hillary Clinton zur Aussenministerin gemacht, die ebenfalls nicht als Anhängerin eines Neubeginns in der Aussenpolitik bekannt ist.
Hillary Clinton, die Kommunikationsprobleme mit Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat, fehlte beim Moskau-Gipfel wegen einer Verletzung.
Die Skepsis in Moskau wurde noch vermehrt, als US-Vizepräsident Joe Biden, kaum zurück von seiner Reise in die Ukraine und Georgien, in einem Interview für das Wall Street Journal Russland wie in alten Zeiten hart anging.
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Wer macht eigentlich die US-Aussenpolitik - Obama oder seine Minister?
Die russische Wirtschaft werde so tief in die Krise geraten, sagte Biden, dass Russland zu wesentlichen Zugeständnissen an den Westen gezwungen sein werde. Es klang ein wenig nach dem Spruch Zbigniew Brezinskis, die Sowjetunion sei ein "toter Hund", mit dem man nicht mehr rechnen müsse.
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Obamas Sprecher Robert Gibbs steuerte sofort dagegen und beteuerte, es gehe Obama wirklich um einen Neustart.
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Dennoch fragte der aussenpolitische Berater Medwedews, Sergej Prichodko nach, wer eigentlich in den USA die Aussenpolitik mache - Obama oder seine Minister. Die Frage dürfte auch bei den Atomverhandlungen noch öfter auftreten.
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