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| Regionalwahlen mobilisieren in Russland meist nur eine Minderheit der Wahlberechtigten (Foto: NTV/Archiv) |
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Sonntag, 01.03.2009
Heute Regionalwahlen in neun russischen RegionenMoskau. Einmal im Halbjahr ist in Russland Wahltag so wie heute: Diesmal stimmen die Bewohner von neun russischen Regionen über die Zusammensetzung ihrer Gebietsparlamente ab. Auch Bürgermeister werden gewählt.
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Gewählt wird aber aller Orten im Lande: Auch zahlreiche Bürgermeister, Stadträte, Stadtteil-Räte und Nachrücker-Mandate werden vergeben. Die Wahlbeteiligung bei derartigen Wahlen ist aber meist eher niedrig.
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Es handelt sich dabei um den ersten Wahltermin seit Ausbruch der Wirtschaftskrise. Umso mehr wird mit Spannung verfolgt, wie sich das Rating der beiden Kreml-Hausparteien Einiges Russland und Gerechtes Russland gegenüber den als Protestparteien einzustufenden Kommunisten und den Liberaldemokraten (LDPR) von Populist Wladimir Schirinowski verschiebt. Auch das "Gerechte Russland" bemüht sich um sozialpolitische Distanz zum Regierungskurs.
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Wo gewählt wird
Regionalparlamente wählen die Republiken Kabardino-Balkarien, Karatschajewo-Tscherkessien, Tatarstan und Chakassien, die Gebiete Archangelsk, Brjansk, Wladimir und Wolgograd sowie der Autonome Nenzen-Kreis.
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In zehn Gebietshauptstädten finden zudem heute Bürgermeisterwahlen statt: Smolensk, Murmansk, Tscheljabinsk, Nowosibirisk, Tomsk, Tschita, Blagoweschtschensk, Birobidschan, Petropawlowsk-Kamtschatski und Anadyr.
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Opposition fühlt sich stark benachteiligt
Gerechtes Russland, Kommunisten und LDPR beklagten sich in den letzten Tagen über massive Einschränkungen, Druck und Ungerechtigkeiten im Wahlkampf. Die LDPR-Abgeordneten in der Staatsduma zogen deshalb am Freitag demonstrativ aus einer Sitzung aus. Dies sind keine Wahlen, sondern Barbarei, schimpfte Schirinowski.
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Kleine Parteien tun sich schwer überhaupt anzutreten
Die nicht im Parlament vertretenen Parteien nehmen an den Regionalwahlen faktisch nicht teil: Lediglich die Patrioten Russlands sind in drei Regionen angetreten. Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen sie anders als die parlamentarischen Parteien eine gehörige Menge Unterstützerunterschriften sammeln, die dann auch noch von der Wahlkommission als weitgehend korrekt und echt anerkannt werden müssen.
Um in ein Gebietsparlament einzurücken, müssen Parteilisten mehr als sieben Prozent der Stimmen erringen. Nur in Chakassien gibt es eine Fünf-Prozent-Hürde. Anders als bei den Duma-Wahlen gibt es in zahlreichen Regionen aber auch noch Direktmandate.
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Wahlverlauf: Friede und Eierkuchen!
Die Tatsache, dass heute in vielen russischen Städten der Höhepunkt der Masleniza (Butterwoche), also des russischen Karnevals, gefeiert wird, bezeichnete Wahlkommissions-Chef Wladimir Tschurow als eher förderlich für die Wahlbeteiligung.
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Wesentliche Zwischenfälle wurden bei den Wahlen bisher nicht gemeldet. Im Gebiet Kaluga wurden sie allerdings in zwei Wahllokalen bereits annulliert, weil auf den Stimmzetteln ein Bewerber fehlte.
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In St. Petersburg starb heute Morgen eine 76 Jahre alte Frau, die einer lokalen Wahlkommission angehörte, direkt im Wahllokal an einem Herzschlag.
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