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| Putin und Cameron beim Shakehands in Sotschi (Foto: Rossiskaja Gaseta) |
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Freitag, 10.05.2013
Cameron redet mit Putin über Syrien und besichtigt SotschiSotschi. Wichtigstes Thema bei der Russland-Visite von Großbritanniens Premier David Cameron ist die Syrien-Frage. Russlands Präsident Wladimir Putin lud seinen Gast aber auch zu einer Besichtigung der Olympischen Objekte ein.
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Cameron ist am Freitag in Sotschi eingetroffen. Wie der Besuch von US-Außenminister John Kerry dient auch Camerons Visite der Abstimmung westlicher Positionen mit Russland in der Syrien-Frage. Kerry hatte als Ergebnis seines Besuchs in Moskau die Übereinkunft über eine internationale Syrienkonferenz mit nach Hause gebracht.
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Westen fordert Abdankung von Assad
Camerons Position in der Syrienfrage ist eindeutig: Er fordert die Abdankung von Staatschef Bashar al Assad. Zuletzt hatte Russland, das als Verbündeter des syrischen Präsidenten gilt, ein Einlenken in der Frage angedeutet. Außenminister Sergej Lawrow erklärte, Russland halte nicht an bestimmten Personalien fest.
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Die Bewertung des Konflikts bleibt dabei unterschiedlich. So widerspricht Russland der von London und Washington aufgestellten Behauptung, regimetreue Truppen hätten Giftgas gegen die Aufständischen eingesetzt.
Russland kritisiert Israel und Opposition
Moskau beruft sich dabei nicht zuletzt auf die Aussagen der bekannten UN-Ermittlerin Carla del Ponte, die erklärt hatte, dass vermutlich die Opposition Chemiewaffen eingesetzt habe (del Ponte wurde inzwischen von der UN-Untersuchungskommission zurückgepfiffen).
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Zudem hält Moskau an seinem Recht auf Waffenlieferungen an Damaskus fest. Die geplante Lieferung von S-300-Luftabwehrsystemen sieht der Kreml als legitim, da die Waffen nicht für den Einsatz im Bürgerkrieg geeignet seien - eher schon gegen israelische Luftangriffe, die Moskau kritisierte.
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Bilaterales Verhältnis aufpeppen
Neben Syrien geht es bei den Gesprächen zwischen Cameron und Putin aber auch um andere internationale und bilaterale Fragen.
Das Verhältnis zwischen Moskau und London war in den letzten Jahren deutlich angespannt - die Polonium-Affäre um den übergelaufenen FSB-Agenten Alexander Litwinenko sowie das Asyl für zahlreiche in Russland gesuchte Oligarchen; der prominenteste davon war bis zuletzt Boris Beresowski; haben die Beziehungen stark belastet.
Auch in der Magnitski-Causa gibt es zwischen Russland und Großbritannien Konflikte. Während die russische Staatsanwaltschaft den Hermitage Capital Fonds Gründer William Browder des Betrugs bezichtigt, konnte dieser von London aus die britischen Behörden für Untersuchungen gegen russische Beamte (wegen Korruption) gewinnen.
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Spritztour durchs Olympiadorf
Ein erster Anstoß zur Verbesserung der Beziehungen könnte Putins Angebot einer Besichtigungstour durch das Olympische Dorf in Sotschi sein.
"Wenn Sie Zeit haben, würde ich Ihnen gern zeigen, wie wir uns auf die Olympischen Spiele 2014 vorbereiten", bot Putin seinem Gast an. Der russische Präsident erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass Cameron ihn während der Sommerspiele 2012 in London begleitet habe, als sich der Russe die Judo-Wettbewerbe ansah.
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