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| Späte Genugtuung für Schwulen-Aktivist Alexejew: Moskau darf seine Demos nicht einfach verbieten (Foto: gayrussia.ru) |
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Donnerstag, 21.10.2010
Straßburg verpflichtet Moskau zur SchwulenparadeStraßburg/Moskau. Wenn Juri Luschkow noch im Amt wäre, hätte er jetzt ein peinliches Problem: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Verbote von Schwulen-Paraden in Moskau für rechtswidrig erklärt.
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Paraden-Organisator Nikolaj Alexejew, der gegen die Verbote in den Jahren 2006 bis 2008 geklagt hatte, bekam von dem Gericht 12.000 Euro moralische Entschädigung und 17.510 Euro an Gerichtskosten zugesprochen. Das Geld will er in die Organisation einer grandiosen Gay-Parade im Mai 2011 stecken, erklärte er.
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Urteil pünktlich zu Sobjanins Einstand
Wir erwarten von Sergej Sobjanin, dass er dem Wortlaut des Gesetzes folgen wird, sagte Alexejew hinsichtlich des neuen Stadtoberhauptes, dessen Bestätigung durch das Moskauer Stadtparlament faktisch im gleichen Moment erfolgte wie der Urteilsspruch in Straßburg.
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Dem Urteil zufolge hat die Moskauer Stadtverwaltung mit ihrem mehrfach wiederholten Demonstrationsverbot für die Homosexuellen gegen drei Grundrechte verstoßen: die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Recht auf effektiven rechtlichen Schutz und das Diskriminierungsverbot.
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Juri Luschkow hatte erklärt, dass es in Moskau keine Schwulen-Demoms geben werde, solange er als Bürgermeister amtiert.
Opposition darf demonstrieren wo sie will
Seit seiner Absetzung hat sich das demokratische Klima in der Hauptstadt deutlich gewandelt: So wurde der oppositionellen Strategie-31 gestern erstmals eine Kundgebung auf dem Triumphalnaja-Platz für den 31. Oktober genehmigt - allerdings nur mit maximal 200 Teilnehmern. Auch Schwulen-Aktivisten konnten schon eine erste öffentliche Kundgebung abhalten.
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Nemzow gewinnt vor Gericht gegen Baturina
Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow gewann gestern ein Verfahren wegen Verleumdung, das die Luschkow-Gattin Jelena Baturina und deren Inteko-Konzern gegen ihn angestrengt hatten. Baturina muss Nemzow nun 60.000 Rubel Schmerzensgeld zurückzahlen, die ihr in einer früheren Instanz von einem Moskauer Gericht zugesprochen worden waren. Es ging darin um Zitate aus Nemzows Buch "Luschkow. Ergebnisse".
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Ich verstehe nicht, warum musste man erst Luschkow verjagen, um gerecht und gesetzestreu zu urteilen? Warum konnte man das früher nicht tun?, kommentierte dies Nemzow in seinem Blog.
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