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| Das russische Fernsehen spricht von Tausenden Flüchtlingen, die pro Tag die Grenze übertreten (Foto: TV) |
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Donnerstag, 05.06.2014
Russland spricht von Flüchtlingschaos an der GrenzeMoskau. Die Gewalt in der Ostukraine trifft auch Zivilisten. Tausende sind auf der Flucht. Moskau spricht von einem Notstand in den Grenzregionen. Kiew allerdings dementiert, dass der Flüchtlingstreck gen Russland zieht.
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Alles unter Kontrolle, soll das nun im Netz aufgetauchte Video von Alexander Turtschinow demonstrieren. Der ukrainische Übergangspräsident ließ sich beim Besuch einer Straßensperre in Slawjansk filmen - mit Helm und Splitterschutzweste zwar, aber siegessicher. Schon in wenigen Tagen werde in Krasny Liman, der Vorstadt von Slawjansk, wieder eine zivile Verwaltung eingeführt, versprach er. Erste Schritte auf dem Weg zur Normalität.
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Ukraine schließt die Grenze zu Russland
Doch daneben verkündete Turtschinow die Teilschließung der Grenze nach Russland. Die Regelung betrifft die Regionen Donezk und Luhansk, wo die Separatisten immer noch starke Positionen haben. Das ist eins der wichtigsten Elemente der Anti-Terror-Aktion, sagte er.
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Auf diese Weise könnten die Waffenlieferungen an die Separatisten unterbunden werden, argumentiert Kiew. Am Donnerstag wurden die ersten drei Grenzposten dicht gemacht.
Bürgerkrieg schafft Flüchtlinge
Das erschwert aber auch die Ausreise vieler Bürgerkriegsflüchtlinge nach Russland. Über deren Anzahl gibt es aus Kiew und Moskau unterschiedliche Angaben. Die russische Region Rostow hat wegen des Massenansturms den Notstand verhängt. Premier Dmitri Medwedew erklärte, dass bereits 4.000 Ukrainer Asyl beantragt hätten. Pro Tag kämen etwa 3.000 neue Flüchtlinge im Süden Russlands an. Die ukrainische Führung sieht die Probleme nicht und spricht davon, dass es keine Flüchtlinge gebe. Das ist natürlich Lüge, sagte Medwedew.
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In der Tat hatte der ukrainische Grenzschutz zuvor eine Flüchtlingswelle nach Russland dementiert. Demnach ist die Zahl der Ein- und Ausreisen etwa gleich hoch. Stattdessen fixierte die Behörde einen Flüchtlingsstrom Richtung Polen. Vor der Rada in Kiew demonstrierten zudem Ostukrainer, die nach den Kämpfen in andere ukrainische Regionen geflüchtet waren, für ihre Rechte.
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Separatisten evakuieren
Ein Ansteigen der Flüchtlingszahlen droht allerdings in jedem Fall: Wir organisieren selbst die Evakuierung von Menschen. Ich führe Verhandlungen mit den Gebieten Rostow und der Krim, sagte Leonid Baranow, einer der Anführer der Donezker Volksrepublik. Er widersprach Meldungen, wonach die Separatisten bislang die Flucht von Zivilisten behindert haben.
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Auch die Nachbarrepublik Lugansk will nun die Ausreise von Kindern organisieren. Eine Sprecherin der Lugansker Separatisten erklärte, 600 Kinder würden auf die Krim gebracht, 450 nach Odessa.
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Moskau sendet wieder Botschafter nach Kiew
Russland fordert die Einrichtung von Flüchtlingskorridoren. Daneben hat Moskau bei der OSZE wegen des Einsatzes von schweren Waffen durch das ukrainische Militär geklagt. Das verstoße gegen die Genfer Konvention, kritisierte der russische OSZE-Vertreter Andrej Kelin.
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Präsident Wladimir Putin forderte derweil den Wahlsieger in der Ukraine Petro Poroschenko auf, die Kämpfe im Land schnellstmöglich zu beenden. Immerhin will Russland zu Poroschenkos Amtseinweihung den vor drei Monaten abberufenen Botschafter nach Kiew senden.
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