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Mittwoch, 10.01.2007

Russland stellt Bedingungen für Pipelineverhandlungen

Moskau. Russland stellt Vorbedingungen für den Beginn der Pipeline-Verhandlungen mit Weißrussland . Solange Weißrussland den Öltransit für Europa nicht wieder aufnehme und die Transitzölle für russisches Öl nicht aufhebe, werde Russland nicht in Verhandlungen eintreten.

Das erklärte der russische Wirtschaftsminister German Gref am Dienstagabend nach einer Gesprächsrunde mit dem weissrussischen Vizepremierminister in Moskau.

Die Einführung von Transitzöllen für das russische Öl für Europa widerspreche internationalen Normen und russisch-weisrussischen Vereinbarungen, sagte Gref. Weißrussland müsse auf den Boden des Rechts zurückkehren, bevor verhandelt werden könne.

Die Einführung von russischen Exportzöllen für Öl, das nach Weißrussland geliefert wird, nannte Gref dagegen "normal und nicht diskriminierend".

Russland sei aber bereit, die Exportzölle von 180,7 Dollar pro Tonne, die seit dem 1.Januar gelten, zur Diskussion zu stellen. Dies sei allerdings nur möglich, wenn Weißrussland den Transit erneuere, sagte Gref.

Russland will die Möglichkeit überprüfen, kurzfristig unter Umgehung Weißrusslands alternative Lieferwege nach Europa zu öffnen. Geliefert werden könnte über Pipelines und Eisenbahnlinien im Baltikum.

(mig/.rufo)


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