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Dienstag, 17.01.2006

Arbeit von Hilfsorganisationen doch nicht verboten?

Die Arbeit der deutschen Hilfsorganisation „Help – Hilfe zur Selbsthilfe e.V.“ in der Kaukasus-Region ist offenbar entgegen anderslautender Meldungen vom Montag doch nicht verboten worden. Von einem angeblichen entsprechenden Urteil des Obersten Gerichts der Teilrepublik Inguschetien erfuhr Help erst aus den Medien.

Die Organisation arbeite vorerst in Inguschetien normal weiter, sagte die Help-Projektkoordinatorin Ulrike Fromm auf Anfrage. Erst kuerzlich sei die Akkreditierung fuer Help bis zum Jahr 2007 verlängert worden.

Einem Bericht der BBC zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Help und einer britischen Hilfsorganisation vorgeworfen, nicht über die nötigen staatlichen Genehmigungen zu verfügen. Ein Verfahren gegen die US-amerikanische Hilfsorganisation „International Merical Core (IMC) “ sei noch nicht abgeschlossen, hatte es geheißen.

Pressekommentare stellten das vermeintliche Verbot vor den Hintergrund des kürzlich verabschiedeten Gesetzes, das die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen in Russland erschwert.

Ob Präsident Wladimir Putin das Gesetz bereits unterzeichnet hat, ist offiziell bis heute unbekannt. Bisher unbestätigten Berichten zufolge soll er seine Unterschrift jedoch am Montag unmittelbar vor seinem Treffen mit Angela Merkel unter auf das Papier gesetzt haben.(kp/.rufo)




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