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| Sobjanin muss die Hoffnungen der Moskauer noch erfüllen (Foto: Pravda.ru) |
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Mittwoch, 17.11.2010
Ein Monat Sobjanin: Hoffnung auf KlimawandelGisbert Mrozek, Mokau. Einen Monat ist er im Amt, der neue Bürgermeister Sergej Sobjanin. Ein Hauch von Klimawandel zieht durch Moskau. Die meisten Moskauer unterstützen den Neuen, inzwischen aber mit gemischten Gefühlen.
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Im Kreml war vor einem Monat zumindest offiziell noch nicht entschieden, wer neuer Bürgermeister Moskaus werden soll, da blockierten Demonstranten umstrittene Bauarbeiten auf dem Puschkinplatz, nicht weit vom Kreml und vom Rathaus entfernt. Polizei griff nicht ein.
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Es gibt neue Hoffnungen, der Neue könnte die größten Probleme der 15-Millionen-Megapolis lösen, den Verkehrskollaps abwenden und Architekturdenkmäler schützen. Es geht aber um mehr als die Zukunft der größten Stadt Europas - es geht darum, wie sie die Lokomotive der russischen Modernisierung werden kann.
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Auf dem Prüfstand auch Medwedew und Putin
Auf dem Prüfstand steht nicht nur Bürgermeister Sergej Sobjanin, sondern auch Präsident Dmitri Medwedew und Premier Wladimir Putin und deren Politik.
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Dabei ist machtpolitisch für Medwedew und Putin alles in bester Ordnung. Seit dem Sturz Juri Luschkows gibt es neben dem Kreml und dem Weißen Haus kein zweites, ewig konkurrierendes Machtzentrum mehr. Die Finanzströme sind leichter lenkbar.
Aber Kreml-Mann Sobjanin, der zwar sein Amt als Vizepremier der russischen Regierung aufgibt, aber neu in den Nationalen Sicherheitsrat aufrückte, darf nicht nur Kontrolleur des Kremls in der Stadt sein. Er muss die real existierenden Probleme lösen und hat nicht allzuviel Zeit dafür.
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Sobjanin signalisiert Dialogbereitschaft mit den Bürgern
Angekündigt hat Sobjanin viel Richtiges, vor allem aber signalisiert er Dialogbereitschaft mit den Bürgern. Der von Luschkow bereits durchgepaukte Generalentwicklungsplan soll neu diskutiert, ausgedruckt und Interessierten zur Verfügung gestellt werden.
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Sobjanin will gegen Schlendrian und Korruption unter den 25.000 städtischen Beamten vorgehen. Zur Entzerrung der Verkehrsströme sollen Beamte künftig schon frühmorgens um 8:00 im Büro antreten.
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Es wird überprüft, warum Straßenbau in Moskau unter Bürgermeister Luschkow zehnmal teurer war, als anderswo und warum die Metrobaukosten immer proportional zur Steigerung der Subventionen anwuchsen.
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Gegen Staus und Korruption
Die Verkehrsprobleme sollen nicht mit der gut geschmierten Asphaltiermaschine, sondern mit dem Kopf gelöst werden. Es soll ein neues, integriertes Verkehrskonzept für Stadt und Umland geben, mit Verkehrsleitzentralen, massivem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, mit neuen Metrolinien, Park-and-Ride-Plätzen und Parkplätzen für die 3,5 Mio. Autos innerhalb der Stadt.
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Auf dem sechs-spurigen Moskauer Autobahnring MKAD, von dessen über 100 km Länge oft die Hälfte im Stau steht, sollen für die über 200 Einkaufszentren endlich gute Zufahrten gebaut werden, die von den Aufsichtsbehörden bisher vielerorts beflissentlich nicht eingefordert wurden.
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Als Sobjanin vor einem Monat antrat, da ging die Angst in den Amtsstuben um, der Neue werde nun gründlich ausmisten. Nachdem bisher aber doch nur ein Dutzend Spitzenbeamte ausgetauscht wurden und die alte Stadtregierung blieb, wie sie war, kam die Zuversicht zurück.
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Massenhafter Abriss der Kioske führt zu Sobjanins ersten politischen Niederlage
Stattdessen brachte der Abriss von hunderten von Verkaufskiosken viele Moskauer gegen Sobjanin auf. Es waren billige und bequeme Einkaufsmöglichkeiten in Metronähe - auch wenn sie den Verkehr störten.
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Sobjanin ordnete den Abriss an und Bürokraten, die vorher beim Aufbau der Pavillions weggesehen hatten, rissen sie nun rücksichtslos nieder. Sobjanin musste sie bremsen, um die Aufregung zu dämpfen.
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Sobjanins Probleme mit dem unendlichen Heer der Bürokraten, ohne das die Stadt aber auch nicht regierbar ist, dürften noch zunehmen. Daran ändern auch die 24 Strafverfahren gegen korrupte Spitzenbeamte nichts, die die Staatsanwaltschaft noch weiterführt.
Schnelle Erfolge müssen her
Der Kreml-Mann Sobjanin aber braucht bald sichtbare Erfolge, um den Anfangsschwung nicht zu verlieren, Medwedew und Putin brauchen sie auch, schließlich haben sie doch Modernisierung und Innovation versprochen - und den Sturz Luschkows seit Jahren sorgfältig vorbereitet.
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Das Bolschoi-Theater wird nach jahrelanger, korruptionsgebremster Renovierung bald in neuer Pracht mit einer innovativen High-Tech-Bühne neu eröffnen können, aber das Bolschoi-Theater alleine macht noch keine auf der Weltbühne als Finanzplatz konkurrenzfähige und attraktive Hauptstadt.
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Moskau ist zwar seit langem eine lebenswerte moderne, europäische Stadt, aber sie droht unter dem Druck der permanenten Zuwanderung, die zugleich die russische Provinz entvölkert, an der eigenen Masse und den eigenen Problemen zu ersticken, die der Sibirier Sobjanin aus den vergangenen zwei Jahrzehnten geerbt hat.
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