Freitag, 20.05.2005
Kaliningrad: Referendum über Bau von Öl-TerminalsKaliningrad. In Kaliningrad findet am Sonntag erstmals ein Referendum statt: In Swetly sind die Einwohner aufgerufen, über den Bau zweier Ölterminals in direkter Nachbarschaft ihrer Wohnviertel abzustimmen.
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Bis zuletzt versuchten die Firmen „Baltneft“ und „MPB“, die die Terminals betreiben wollen, das Referendum zu verhindern. Ihre Klage wurde jedoch am 16. Mai vom Gericht in Swetly abgewiesen. Damit war der Weg für den Volksentscheid frei.
„Das ist das erste Referendum in Kaliningrad überhaupt und zudem eines der wenigen Umwelt-Referenden, die bislang in Russland durchgesetzt wurden“ streicht Alexej Milowanow von der Umweltgruppe „Ecodefense“ die Bedeutung dieses Ereignisses heraus.
50.000 Tonnen Öl neben Wohnblocks
Zwei Terminals für einen Jahresumschlag von mehr als 800.000 Tonnen Öl sowie Zwischenspeicher mit einem Fassungsvermögen von fast 50.000 Tonnen Öl wollten die Firmen „Baltneft“ und „MBP“ auf einem alten Fabrikgelände in Swetly hochziehen. Die Einwohner versuchten sie mit der Aussicht auf überdurchschnittliche Löhne für das Projekt zu gewinnen.
Doch die blieben skeptisch, als sie im Frühjahr 2004 von den Plänen erfuhren. Denn die Terminals sollten in unmittelbarer Nachbarschaft zu mehreren Wohnvierteln entstehen. Den Gestank oder gar die Folgen eines Feuers mochte sich da niemand gern vorstellen. Immer wieder gab es deshalb Proteste aus der Bevölkerung, die auch vom Bürgermeister und anderen Lokalpolitikern unterstützt wurden.
Mit der Zustimmung durch den Stadtrat von Swetly wurde vor einigen Monaten der Weg für das Öko-Referendum am 22. Mai 2005 frei gemacht. Eine extra gegründete Bürgerinitiative machte sich daraufhin an die Organisation des Volksentscheids, ungeachtet der laufenden Klage von „Baltneft“ und „MPB“.
11.040 Stimmen
„Damit das Referendum anerkannt wird, muss am kommenden Sonntag mindestens die Hälfte der rund 22.000 Wahlberechtigten an die Urnen gehen“, so Alexej Milowanow. Spricht sich mehr als die Hälfte der Einwohner von Swetly gegen die Baupläne aus, ist der Volksentscheid gewonnen.
Risikofaktor Trägheit
Die größte Sorge der Bürgerinitiative ist die Trägheit ihrer Nachbarn. Mit Parolen wie „Sag NEIN beim Referendum, nicht in Deiner Küche“ und „Geh zum Referendum - rette Deine geliebte Stadt“ versuchen die Aktivisten, die Gefahr der zu geringen Wählerbeteiligung abzuwenden.
Die Wahllokale in Swetly und den eingemeindeten Dörfern der Umgebung werden am Sonntag von 8.00 bis 22.00 Uhr geöffnet haben. Das Ergebnis des Volksentscheids soll am Montag bekannt gegeben werden.
(jm/.rufo)
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