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Montag, 19.06.2006

Föderationsrat berät über neuen Generalstaatsanwalt

St. Petersburg. Präsident Waldimir Putin hat dem Föderationsrat seinen Personalvorschlag für das gegenwärtig vakante Amt des Generalstaatsanwaltes übermittelt. Bisher kennt aber nur Kammer-Vorsitzender Sergej Mironow den Namen. Gerüchten zufolge soll es sich um die bisherige Duma-Vizevorsitzende Ljubow Slitzka handeln.

Der Föderationsrat wird am Freitag auf seiner Sitzung über die Ernennung eines neuen Chefanklägers abstimmen. Aber schon heute werden die einschlägigen Ausschüsse über die von Putin eingebrachte Kandidatur beraten. Dabei wird dann wohl auch der Name von Putins Personalvorschlag bekannt werden.

Die „Nowaja Iswestija“ spektuliert heute darüber, ob es sich dabei um die stellvertretende Vorsitzende der Duma, Ljubow Slitzka, handeln könnte. Sie gilt als äußerst Putin-loyal und hatte in der Vergangenheit auch Kritik am bisherigen Amtsinhaber Wladimir Ustinow geäußert. Gegenwärtig werden in den Medien aber auch zahlreiche andere Namen gehandelt.

Ustinow ist nach allem, was man über die Hintergründe seiner überraschend gekommenen Absetzung weiß, bei Putin nicht in Ungnade gefallen. Der Duma-Abgeordnete Viktor Iljuchin vermutet deshalb, er könne in Kürze zum neuen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates ernannt werden. (ld/.rufo)



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